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20/13585: Gesetzesentwurf zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes Einleitung Der Bundestag hat am 2024-11-04 den Gesetzentwurf 20/13585 zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) an die Änderung der Richtlinie 20023/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024) in erster Lesung beraten. Das Gesetz soll die Vorgaben der überarbeiteten EU-Emissionshandelsrichtlinie in nationales Recht umsetzen. Ziel des Gesetzentwurfs Ziel des Gesetzesentwurfs ist die Anpassung des TEHG … Weiterlesen

Ausbau der E-Ladeinfrastruktur: Bundesregierung beschließt umfassendes Maßnahmenpaket Berlin, 4. November 2024 – Die Bundesregierung hat am heutigen Freitag ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Ausbau der E-Ladeinfrastruktur in Deutschland beschlossen. Ziel ist es, die Anzahl der öffentlichen Ladepunkte bis zum Jahr 2030 auf eine Million zu erhöhen. „Der Ausbau der E-Ladeinfrastruktur ist ein zentraler Baustein für die … Weiterlesen

Die Europäische Politische Gemeinschaft: Ein neues Forum für den politischen Dialog Am 2024-11-04 09:30 veröffentlichte die Bundesregierung einen Artikel mit dem Titel „Was ist die Europäische Politische Gemeinschaft?“. Der Artikel bietet einen umfassenden Überblick über diese neue Initiative und ihre Bedeutung für die Zukunft Europas. Hintergrund Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist eine neue Plattform … Weiterlesen

So bauen wir Schienen, Straßen und Brücken schneller Die Bundesregierung hat am 4. November 2024 einen neuen Artikel veröffentlicht, in dem sie ihre Pläne darlegt, den Bau von Schienen, Straßen und Brücken zu beschleunigen. Dieser Schritt ist Teil der Bemühungen der Regierung, die Infrastruktur des Landes zu verbessern und die Wirtschaft anzukurbeln. Im Artikel skizziert … Weiterlesen

Bilderstrecke: Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Flughafen Frankfurt am Main Am 2. November 2024 gegen 9:21 Uhr besuchte Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Flughafen Frankfurt am Main. Faeser machte sich vor Ort ein Bild von der aktuellen Lage und informierte sich über die Herausforderungen und Erfolge der Bundespolizei am größten deutschen Flughafen. Der Besuch der Innenministerin erfolgte … Weiterlesen

Meldung: „Unsere Maßnahmen zeigen Wirkung!“ 2024-11-02 09:50 Uhr In einer Pressekonferenz heute Morgen hat die Regierung eine positive Bilanz der bisher ergriffenen Maßnahmen zur Bewältigung der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen gezogen. „Unsere Maßnahmen zeigen Wirkung“, erklärte Finanzminister Dr. Max Mustermann. „Wir haben frühzeitig und entschlossen gehandelt, und das zahlt sich jetzt aus.“ Zu den wichtigsten Maßnahmen, … Weiterlesen

Unsere Maßnahmen zeigen Wirkung! 2024-11-02 09:50 Nach einer umfassenden Auswertung der aktuellen Daten ist die Regierung zu dem Schluss gekommen, dass die ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie Wirkung zeigen. Die Zahl der Neuinfektionen ist in den letzten Wochen deutlich zurückgegangen, und auch die Belegungsrate auf den Intensivstationen hat sich entspannt. Dies ist ein klarer … Weiterlesen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Flughafen Frankfurt am Main 2. November 2024, 09:21 Uhr Frankfurt am Main – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat am Mittwoch, den 2. November 2024, den Flughafen Frankfurt am Main besucht. Begleitet wurde sie von Hessens Innenminister Peter Beuth. Ziel des Besuchs war es, sich über die aktuelle Sicherheitslage am Flughafen zu informieren … Weiterlesen

Tagesordnung der 85. nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Termin: Mittwoch, 06. November 2024, 09:30 Uhr Ort: Nicht öffentlich bekannt gegeben TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung Begrüßung durch den Vorsitzenden Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung Beratung und Beschlussfassung über die vorliegende Tagesordnung TOP 3: Bericht … Weiterlesen

Tagesordnung der 71. Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Datum: Mittwoch, 6. November 2024 Uhrzeit: 9:00 Uhr Ort: Nicht öffentlich Tagesordnungspunkte: Die folgende Tagesordnung wurde für die 71. Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten festgelegt: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der Tagesordnung und des Protokolls der letzten Sitzung Aktuelle Informationen … Weiterlesen