Tagesordnungen der Ausschüsse,Gesundheit: 30. Sitzung am Montag, dem 10. Februar 2025 öffentlich

Tagesordnungen der Ausschüsse: Gesundheit: 30. Sitzung am Montag, 10. Februar 2025, öffentlich Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages wird am Montag, dem 10. Februar 2025, zu seiner 30. Sitzung zusammenkommen. Die Sitzung findet in der Zeit von 14:00 bis 18:00 Uhr im Saal 500 des Reichstagsgebäudes in Berlin statt und ist öffentlich zugänglich. Tagesordnungspunkte: … Weiterlesen

Tagesordnungen der Ausschüsse,1. Untersuchungsausschuss: 98. Sitzung am Donnerstag, dem 13. Februar 2025, 11.30 Uhr – nicht öffentlich

Ausschüsse legen Tagesordnungen fest: Untersuchungsausschuss tagt am 13. Februar Berlin, 07.02.2025 – Der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zur Aufklärung der Cum-Ex-Steueraffäre hat am heutigen Dienstag seine Tagesordnung für die kommende Woche festgelegt. Demnach findet die 98. Sitzung des Ausschusses am Donnerstag, dem 13. Februar 2025, um 11.30 Uhr statt. Die Sitzung wird nicht öffentlich abgehalten. … Weiterlesen

Pressemitteilungen,BILDTERMIN: Übergabe eines Sachstandsberichts zu den Beratungen des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zum Bürgergutachten „Ernährung im Wandel“

BILDTERMIN: Übergabe eines Sachstandsberichts zu den Beratungen des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zum Bürgergutachten „Ernährung im Wandel“ Datum: 2025-02-07 Uhrzeit: 08:09 Uhr Ort: Berlin, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Wilhelmstraße 54 Teilnehmende: Cem Özdemir, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Dr. Manuela Rottmann, Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft Weitere Mitglieder des Ausschusses … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),148 zollrechtliche Verstöße innerhalb von 24 Stunden

148 Zollverstöße innerhalb von 24 Stunden (hib/PEZ) Am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) sind innerhalb von 24 Stunden 148 Zollverstöße festgestellt worden. Das teilte das Hauptzollamt Frankfurt am Oder am Dienstag mit. Bei den Verstößen handelte es sich überwiegend um die illegale Einfuhr von Bargeld, aber auch um Tabakwaren, Alkohol und gefälschte Markenartikel. Insgesamt wurden Barmittel … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Amtsbilanz von Landwirtschaftsminister Özdemir

Amtsbilanz von Landwirtschaftsminister Özdemir Berlin. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) blickt auf zwei Jahre im Amt zurück. Seit seinem Amtsantritt am 8. Dezember 2021 hat er zahlreiche Reformen und Initiativen auf den Weg gebracht. Wichtigste Erfolge Tierwohllabel: Einführung eines verpflichtenden Tierwohllabels für Fleischprodukte. Pflanzenschutzmittel: Reduzierung des Einsatzes von chemisch-synthetischen Pestiziden mit dem „Aktionsplan Insektenschutz“. Glyphosat: Verbot … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Sportstättenförderung in Bremen durch den Bund

Sportstättenförderung in Bremen durch den Bund Bremen, 07.02.2025 – Die Bundesregierung fördert den Ausbau und die Sanierung von Sportstätten in Bremen mit rund 10 Millionen Euro. Das gab Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag bei einem Besuch in der Hansestadt bekannt. Das Geld stammt aus dem Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Erkenntnisse aus der Krisenmanagementübung „Lükex 23“

Erkenntnisse aus der Krisenmanagementübung „Lükex 23“ Berlin, 07.02.2025 (hib) – Die Bundesregierung hat die Ergebnisse der Krisenmanagementübung „Lükex 23“ vorgelegt. Die Übung hatte am 23. und 24. Januar 2025 stattgefunden und simulierte einen großflächigen Stromausfall. An der Übung beteiligten sich rund 1.500 Personen aus verschiedenen Behörden, Organisationen und Unternehmen. Ziel war es, die Zusammenarbeit und … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Geförderte Projekte im Landkreis Mittelsachsen

Geförderte Projekte im Landkreis Mittelsachsen Freiberg, 07.02.2025 – Der Landkreis Mittelsachsen unterstützt im laufenden Jahr 2025 zahlreiche Projekte mit einer Gesamtfördersumme von rund 15 Millionen Euro. Die Mittel stammen aus verschiedenen Fördertöpfen, darunter dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“. Schwerpunkte der Förderung Der Schwerpunkt der Förderung liegt auf Maßnahmen … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Straftaten gegen Parteirepräsentanten und -mitglieder

Straftaten gegen Parteirepräsentanten und -mitglieder Veröffentlicht am 27. Februar 2025 um 13:12 Uhr Berlin. Die Zahl der Straftaten gegen Parteirepräsentanten und -mitglieder ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion hervor. Demnach wurden im Jahr 2020 insgesamt 2.654 Straftaten gegen Politikerinnen und Politiker … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Immer mehr Frauen beziehen Grundsicherung im Alter

Immer mehr Frauen beziehen Grundsicherung im Alter [Berlin, 07. Februar 2025] Die Zahl der Frauen, die im Alter Grundsicherung beziehen, steigt kontinuierlich an. Wie aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, erhielten im Jahr 2023 rund 1,2 Millionen Frauen Grundsicherung im Alter, das sind 100.000 mehr als noch 2019. Der … Weiterlesen