20/13837: Antrag Ausbau der umfassenden Partnerschaft mit Japan (PDF)
Drucksache des Deutschen Bundestages – 2024-11-18 11:00 Uhr
Im Zuge der sich verändernden globalen Machtverhältnisse und der zunehmenden Bedeutung des Indo-Pazifik-Raums strebt die Bundesregierung einen Ausbau der umfassenden Partnerschaft mit Japan an. Dies geht aus einem Antrag (20/13837) hervor, den die Bundesregierung am 18. November 2024 beim Deutschen Bundestag eingebracht hat.
Hintergrund
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Japan reichen bis in das 19. Jahrhundert zurück und haben sich seitdem kontinuierlich intensiviert. Japan ist Deutschlands zweitgrößter Handelspartner in Asien und ein wichtiger Verbündeter im Bereich der Sicherheitspolitik. In den letzten Jahren haben beide Länder ihre Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen, darunter Wirtschaft, Technologie und Klimawandel, ausgebaut.
Ziele des Antrags
Der Antrag sieht vor, die bestehende umfassende Partnerschaft zwischen Deutschland und Japan auszubauen und zu vertiefen. Dabei sollen folgende Ziele verfolgt werden:
- Stärkung der politischen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit: Die Bundesregierung will die Konsultationen und Abstimmungen mit Japan in außen- und sicherheitspolitischen Fragen verstärken. Ziel ist es, die regionale Stabilität und Sicherheit im Indo-Pazifik-Raum zu fördern.
- Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen: Deutschland und Japan wollen ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit in Bereichen wie Handel, Investitionen, Forschung und Entwicklung ausbauen. Dabei sollen insbesondere die Möglichkeiten der Digitalisierung und des grünen Wachstums genutzt werden.
- Erweiterung der wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit: Beide Länder planen, ihre Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft, Technologie und Innovation zu intensivieren. Dies umfasst die Förderung von gemeinsamen Forschungsvorhaben und den Austausch von Fachkräften.
- Stärkung der kulturellen und gesellschaftlichen Verbindungen: Die Bundesregierung strebt an, die kulturellen und gesellschaftlichen Verbindungen zwischen Deutschland und Japan weiter zu stärken. Ziel ist es, gegenseitiges Verständnis und Wertschätzung zu fördern.
Maßnahmen
Um die Ziele des Antrags zu erreichen, sollen folgende Maßnahmen ergriffen werden:
- Einrichtung eines deutsch-japanischen Dialogforums: Das Forum soll als Plattform für regelmäßige Konsultationen und Abstimmungen zwischen den beiden Regierungen dienen.
- Stärkung des wirtschaftlichen Dialogs: Die bestehenden Wirtschaftsdialoge sollen intensiviert und auf neue Themenbereiche ausgeweitet werden.
- Gründung eines deutsch-japanischen Innovationsfonds: Der Fonds soll gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsprojekte fördern.
- Ausbau der kulturellen und gesellschaftlichen Zusammenarbeit: Die Bundesregierung will den Austausch von Kulturschaffenden, Wissenschaftlern und Studierenden unterstützen.
Begründung
Die Bundesregierung begründet den Antrag mit der zunehmenden Bedeutung des Indo-Pazifik-Raums für die globale Stabilität und Sicherheit. Durch den Ausbau der umfassenden Partnerschaft mit Japan könne Deutschland seine Interessen in dieser Region besser vertreten und gemeinsam mit Japan Herausforderungen wie Klimawandel, Terrorismus und Cyberkriminalität angehen.
Fazit
Der Antrag der Bundesregierung zum Ausbau der umfassenden Partnerschaft mit Japan ist ein wichtiger Schritt zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen und zur Stärkung der Zusammenarbeit im Indo-Pazifik-Raum. Die im Antrag vorgesehenen Maßnahmen sollen dazu beitragen, die politische, wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Japan weiter zu intensivieren.
20/13837: Antrag Ausbau der umfassenden Partnerschaft mit Japan (PDF)
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