Nachrichten mit KI

Bundesrat kritisiert Finanzierung im Gesundes-Herz-Gesetz Berlin (hib/VOM) – Der Bundesrat hat die Finanzierung des Gesundes-Herz-Gesetzes kritisiert. In einer Stellungnahme, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, forderte die Länderkammer, die Finanzierung des Gesetzes durch den Bund sicherzustellen. Das am 11. August vom Bundestag verabschiedete Gesetz sieht vor, die Prävention und Behandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu verbessern. Dafür werden … Weiterlesen

Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert Berlin/hib – Eine unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie ist nach Ansicht zahlreicher Abgeordneter und Experten dringend erforderlich. Ziel müsse es sein, Fehler aufzudecken und Lehren für künftige Krisen zu ziehen. Die Ampel-Koalition hatte bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, eine „breite gesellschaftliche Evaluation und Aufarbeitung“ der Pandemie durchzuführen. SPD, Grüne und FDP wollen dabei … Weiterlesen

Linke fordert Ausbau des Unterhaltsvorschusses Berlin: Die Fraktion Die Linke im Bundestag fordert einen umfassenden Ausbau des Unterhaltsvorschusses. Ziel sei es, alleinerziehende Elternteile und ihre Kinder wirksam vor Armut zu schützen. Der Unterhaltsvorschuss ist eine staatliche Leistung, die an alleinerziehende Elternteile gezahlt wird, deren Kinder keinen oder nur unzureichenden Unterhalt vom anderen Elternteil erhalten. Derzeit … Weiterlesen

Linke fordert Steuergutschrift für Alleinerziehende Berlin (hib/HAU) – Die Linksfraktion fordert eine Steuergutschrift für Alleinerziehende in Höhe von 1.500 Euro pro Kind. Dies geht aus einem Antrag (20/4734) hervor, den die Fraktion am Mittwoch in den Bundestag eingebracht hat. Die geplante Steuergutschrift soll laut Antrag unabhängig vom Einkommen der Alleinerziehenden gewährt werden und dazu beitragen, … Weiterlesen

Bundeseinheitliche Pflegefachassistenzausbildung Berlin, 8. November 2024 (hib) – Die Aus- und Weiterbildung in der Pflege soll bis zum Jahr 2025 bundeseinheitlich geregelt sein. Dies sieht ein Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Kernstück des Entwurfs ist die Einführung einer neuen dreijährigen Berufsausbildung zur Pflegefachassistenz. Diese soll die … Weiterlesen

Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen 15-Jährigen Karlsruhe, 08. November 2024 – Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen einen 15-jährigen Schüler wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat. Der Jugendliche soll laut einer Pressemitteilung der Bundesanwaltschaft Pläne für einen Anschlag auf eine Schule geschmiedet haben. Die Ermittlungen begannen im Oktober 2024, nachdem die Polizei Hinweise auf verdächtige … Weiterlesen

Horst Seehofer vor dem Untersuchungsausschuss Afghanistan Berlin, 8. November 2024 (hib) – Der ehemalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird am heutigen Mittwoch vor dem Untersuchungsausschuss Afghanistan des Bundestages aussagen. Der Ausschuss untersucht die politischen und militärischen Entscheidungen der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan und den Folgen für die deutsche … Weiterlesen

Turbo für den Spitzensport! Datum: 2024-11-08 07:00 Uhr Einleitung: Der Spitzensport steht vor einem neuen Zeitalter: Dank bahnbrechender technologischer Fortschritte wird es für Athleten künftig möglich sein, ihre Leistung auf ungeahnte Höhen zu steigern. Die Revolution der Biomechanik: Modernste Biomechanik-Sensoren erfassen jede Bewegung der Athleten in Echtzeit. Mithilfe von künstlicher Intelligenz können Trainer und Sportler … Weiterlesen

20/13694: Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen Eingangszeitraum: 27. September bis 6. November 2024 Die Präsidentin des Deutschen Bundestages unterrichtet gemäß § 80 Absatz 3 Satz 2 und § 92 der Geschäftsordnung über die an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen. Vorlagen der Bundesregierung Unterrichtung … Weiterlesen

20/13697: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner, Peter Boehringer, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – 20/11139 – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten Aus dem Innenausschuss Lesedatum: 08.11.2024 Beschlussempfehlung: Der Bundestag wolle beschließen, den Gesetzentwurf auf Drucksache 20/11139 abzulehnen. Begründung: … Weiterlesen