Tagesordnungen der Ausschüsse,Auswärtiges: Tagesordnung für die 28. Sitzung des Unterausschusses Vereinte Nationen, internationale Organisationen und zivile Krisenprävention am 13.11.2024, 16:00 Uhr – nicht öffentlich –

Auswärtiges: Tagesordnung für die 28. Sitzung des Unterausschusses Vereinte Nationen, internationale Organisationen und zivile Krisenprävention Datum: 13. November 2024 Uhrzeit: 16:00 Uhr Ort: Nicht öffentlich Tagesordnung: Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung Beratung und Beschlussfassung über den Bericht des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten zum Stand der Umsetzung der Resolution des Deutschen Bundestages vom 25. Oktober 2023 … Weiterlesen

Pressemitteilungen,ZEIT-Autorenteam erhält den Medienpreis Parlament 2024

ZEIT-Autorenteam erhält den Medienpreis Parlament 2024 Berlin, 7. November 2024 – Für herausragende Berichterstattung über die Arbeit des Deutschen Bundestages erhält ein Autorenteam der Wochenzeitung DIE ZEIT den Medienpreis Parlament 2024. Die Jury würdigte insbesondere die fundierte und kritische Auseinandersetzung der Journalisten mit aktuellen politischen Themen. Ausgezeichnet werden die Redakteure Franca Lehfeldt, Matthias Naß und … Weiterlesen

Pressemitteilungen,Öffentliche Anhörung des Kulturausschusses zur Gedenkstättenkonzeption des Bundes

Öffentliche Anhörung des Kulturausschusses zur Gedenkstättenkonzeption des Bundes Berlin, 07.11.2024 – Am heutigen Mittwoch findet im Deutschen Bundestag eine öffentliche Anhörung des Kulturausschusses zur Gedenkstättenkonzeption des Bundes statt. Im Fokus der Anhörung steht die Frage, wie die Erinnerungskultur in Deutschland in Zukunft gestaltet werden soll. Die Bundesregierung hat im Jahr 2021 eine neue Gedenkstättenkonzeption vorgelegt, … Weiterlesen

Pressemitteilungen,Öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Gesetzentwurf über Digitalagentur für Gesundheit

Öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Gesetzentwurf über Digitalagentur für Gesundheit Datum: 07.11.2024 Zeit: 08:33 Uhr Berlin – Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Gründung einer Digitalagentur für Gesundheit (DAG) durchgeführt. Der Gesetzentwurf sieht die Einrichtung einer neuen Behörde vor, die die Digitalisierung des Gesundheitswesens in Deutschland … Weiterlesen

Neue Inhalte,Meldung: Deutscher Polizist in Leitung der EU-Mission im Irak berufen

Meldung: Deutscher Polizist in Leitung der EU-Mission im Irak berufen Berlin/Bagdad, 7. November 2024 – Der deutsche Polizeibeamte Nils Falke wurde zum Leiter der EU-Trainingsmission im Irak (EUAM Iraq) berufen. Damit ist er der erste Deutsche, der diese Position übernimmt. Falke, der zuvor als stellvertretender Leiter der Mission tätig war, verfügt über langjährige Erfahrung in … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Gesetz für moderne Unfallversicherung

Gesetz für moderne Unfallversicherung tritt in Kraft Am 1. Januar 2025 tritt das Gesetz für eine moderne Unfallversicherung in Kraft. Damit werden die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung verbessert und an die aktuellen Anforderungen angepasst. Wichtigste Änderungen Erweiterter Versicherungsschutz: Der Versicherungsschutz wird auf neue Berufsgruppen ausgeweitet, beispielsweise auf Selbstständige und ehrenamtlich Tätige. Erhöhte Leistungen: Die Leistungen … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Bundesrat will Stärkung der Innenstädte

Bundesrat will Stärkung der Innenstädte Berlin, 7. November 2024 – Der Bundesrat hat heute einen Entschließungsantrag zur Stärkung der Innenstädte verabschiedet. Darin fordert er die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Attraktivität und Lebensqualität der Innenstädte zu verbessern. Konkret fordert der Bundesrat unter anderem: Eine verbesserte Förderung des Einzelhandels und der Gastronomie in Innenstädten … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Kapazitäten für das großindustrielle Recycling von Batterien

Kapazitäten für das großindustrielle Recycling von Batterien Berlin, 07.11.2024 (hib) – Das Bundeswirtschaftsministerium fördert mit 100 Millionen Euro den Aufbau von Kapazitäten für das großindustrielle Recycling von Batterien. Ziel ist es, die Versorgung mit Rohstoffen für die Batterieproduktion in Deutschland langfristig sicherzustellen und die Abhängigkeit von Importen zu verringern. „Das Recycling von Batterien ist für … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Analyse der Sommerspiele von Paris kommt im März 2025

Analyse der Olympischen und Paralympischen Spiele Paris 2024 wird im März 2025 veröffentlicht Paris, 07. November 2024 (hib) – Der Bericht zur Analyse der Olympischen und Paralympischen Spiele Paris 2024 wird im März 2025 veröffentlicht. Dies gab der Rechnungshof (Cour des comptes) bekannt. Der Bericht soll eine umfassende Bewertung der Spiele liefern, einschließlich ihrer Auswirkungen … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),AfD will „Migrationswende hinsichtlich Syriens“

AfD fordert „Migrationswende hinsichtlich Syriens“ Berlin (hib/STE) – Die AfD-Fraktion hat einen Antrag (20/5695) vorgelegt, in dem sie eine „Migrationswende hinsichtlich Syriens“ fordert. Nach Ansicht der Fraktion muss die Bundesregierung „unverzüglich sämtliche Maßnahmen zur Anwerbung und Aufnahme von Syrern einstellen“. Flüchtlinge als „potenzielle Gefährder“ Die AfD begründet ihre Forderung mit der Annahme, dass die syrischen … Weiterlesen