Nachrichten mit KI

Sicherstellung einer amtsangemessenen Besoldung und Versorgung von Bundesbeamtinnen und -beamten Berlin, 06. November 2024 – Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes und anderer dienstrechtlicher Regelungen beschlossen. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, die Besoldung und Versorgung der Bundesbeamtinnen und -beamten an die gestiegenen Lebenshaltungskosten anzupassen und die Attraktivität des öffentlichen Dienstes … Weiterlesen

Sportnation Deutschland stärken: Bundeskabinett beschließt Entwurf für erstes Sportfördergesetz Berlin, 6. November 2024 – Die Bundesregierung hat heute den Entwurf für ein erstes Sportfördergesetz beschlossen. Das Gesetz soll die Rahmenbedingungen für den Sport in Deutschland verbessern und die Position des Landes als Sportnation stärken. Förderung des Breiten- und Leistungssports Das Sportfördergesetz sieht eine Reihe von … Weiterlesen

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zum stärkeren Schutz kritischer Infrastrukturen Berlin, 06. November 2024 – Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes kritischer Infrastrukturen beschlossen. Ziel des Gesetzes ist es, die Widerstandsfähigkeit und Sicherheit der für das Gemeinwohl und die öffentliche Sicherheit unverzichtbaren Einrichtungen und Systeme zu erhöhen. Hintergrund Kritische Infrastrukturen umfassen unter anderem … Weiterlesen

Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems: Kabinett beschließt Gesetzentwürfe zur Umsetzung Berlin, 06. November 2024 – Das Bundeskabinett hat heute zwei Gesetzentwürfe zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) beschlossen. Ziel der Reform ist es, die Asylverfahren in der Europäischen Union zu beschleunigen und zu vereinheitlichen. Zentrale Punkte der Reform Die Reform umfasst zahlreiche … Weiterlesen

Pressemitteilung: Sicherstellung einer amtsangemessenen Besoldung und Versorgung von Bundesbeamtinnen und -beamten Berlin, 06.11.2024 – Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes und des Beamtenversorgungsgesetzes beschlossen. Ziel ist es, die Besoldung und Versorgung der Bundesbeamtinnen und -beamten an die gestiegenen Lebenshaltungskosten anzupassen und die Attraktivität des öffentlichen Dienstes zu erhalten. Erhöhung der Besoldung … Weiterlesen

Pressemitteilung: Sportnation Deutschland stärken: Bundeskabinett beschließt Entwurf für erstes Sportfördergesetz Berlin, 6. November 2024 – Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein erstes Sportfördergesetz beschlossen. Mit dem Gesetz soll die Sportnation Deutschland gestärkt und der Sport in seiner Vielfalt gefördert werden. Zielsetzungen des Sportfördergesetzes Das Sportfördergesetz hat das Ziel, die Rahmenbedingungen für den Sport … Weiterlesen

Pressemitteilung: Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zum stärkeren Schutz kritischer Infrastrukturen Berlin, 06. November 2024 – Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzentwurf zum Schutz kritischer Infrastrukturen beschlossen. Ziel ist es, die Widerstandsfähigkeit und Sicherheit wichtiger Einrichtungen und Systeme zu erhöhen. Hintergrund Kritische Infrastrukturen sind Einrichtungen und Systeme, die für die lebenswichtige Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und … Weiterlesen

Pressemitteilung: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems: Kabinett beschließt Gesetzentwürfe zur Umsetzung Berlin, 6. November 2024 – Das Bundeskabinett hat heute zwei Gesetzentwürfe zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) beschlossen. Die Reform soll die Asylverfahren in der Europäischen Union beschleunigen und effizienter gestalten. Beschleunigte Asylverfahren Ein zentraler Punkt der Reform ist die Einführung … Weiterlesen

Meldung: „Mit unserem Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen machen wir Deutschland krisenfester!“ Am 06. November 2024 hat der Bundestag in einer Sondersitzung das Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen (Kritis) beschlossen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärte: „Mit diesem Gesetz machen wir Deutschland krisenfester und schützen unsere kritischen Infrastrukturen vor Angriffen und Störungen.“ Das Gesetz umfasst eine Reihe … Weiterlesen

Entwicklung von Medikamenten gegen seltene Erkrankungen Berlin, den 06. November 2024 (hib). Die Bundesregierung will die Entwicklung von Medikamenten gegen seltene Erkrankungen fördern. Dazu soll ein neues Förderprogramm aufgelegt werden, wie das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mitteilte. Ziel des Programms sei es, die Forschung und Entwicklung von Arzneimitteln gegen seltene Erkrankungen voranzutreiben. Dafür würden in … Weiterlesen