Kurzmeldungen (hib),Nutzung von Distanzelektroimpulsgeräten in der Bundespolizei

Nutzung von Distanzelektroimpulsgeräten in der Bundespolizei *hib Berlin. Die Bundespolizei setzt zukünftig Distanzelektroimpulsgeräte (DEIG) ein. Entsprechende Geräte hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Freitag (4. November 2022) in Berlin an die Präsidentin der Bundespolizei, Dr. Anja Feldmann, übergeben. Mit den DEIG soll die Einsatzfähigkeit und Eigensicherung der Bundespolizei weiter verbessert werden. Sie sind ein nicht-letales Einsatzmittel, … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal

Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2024 (hib/PM) Berlin: Im zweiten Quartal 2024 wurden in Deutschland 254 antisemitische Straftaten registriert. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) mitteilte, entspreche dies einem leichten Rückgang im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (281 Delikte). Schwere Delikte nehmen zu Allerdings sei die Zahl der schweren antisemitischen Straftaten, wie Volksverhetzung und Beleidigung, leicht angestiegen. Demnach wurden … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei Geothermie-Gesetz

Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei Geothermie-Gesetz Berlin (hib/HAU) – Das Geothermiegesetz muss nachbessert werden. Das fordern Experten in einer gemeinsamen Stellungnahme, die am Montag dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) überreicht wurde. Die Stellungnahme wurde unter Federführung des Bundesverbands Geothermie (BVG) erstellt. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),SGB-III-Modernisierungsgesetz wird unterschiedlich bewertet

SGB-III-Modernisierungsgesetz wird unterschiedlich bewertet Berlin: (hib/CHE) Das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegte SGB-III-Modernisierungsgesetz wird von den Sozialverbänden unterschiedlich bewertet. Der Präsident des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV), Ralf Kantak, kritisierte in einer Stellungnahme, dass der Gesetzentwurf nicht geeignet sei, die grundsätzlichen Probleme am Arbeitsmarkt zu lösen. Auch der Hauptgeschäftsführer des Bundesarbeitgeberverbandes der Personaldienstleister (BAP), … Weiterlesen

Kurzmeldungen,Großartige Leistungen im Spitzensport

Großartige Leistungen im Spitzensport Im Spitzensport werden immer wieder außergewöhnliche Leistungen erbracht, die uns in Erstaunen versetzen und die Grenzen des menschlichen Könnens ausloten. Am 4. November 2024 feierte die Sportwelt gleich mehrere dieser bemerkenswerten Erfolge. Neuer Weltrekord im 100-Meter-Lauf Der jamaikanische Sprinter Usain Bolt stellte einen neuen Weltrekord im 100-Meter-Lauf auf. Mit einer Zeit … Weiterlesen

Drucksachen,20/13590: Unterrichtung Strategiebericht zur Fortschreibung der Nationalen Tourismusstrategie Destination Zukunft – Tourismus gemeinsam gestalten (PDF)

20/13590: Unterrichtung Strategiebericht zur Fortschreibung der Nationalen Tourismusstrategie „Destination Zukunft – Tourismus gemeinsam gestalten“ (PDF) Datum und Uhrzeit: 04. November 2024, 11:00 Uhr Zusammenfassung: Der Deutsche Bundestag hat die Fortschreibung der Nationalen Tourismusstrategie unter dem Titel „Destination Zukunft – Tourismus gemeinsam gestalten“ beschlossen. Der Strategiebericht enthält konkrete Maßnahmen und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Tourismus in … Weiterlesen

Drucksachen,20/13585: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 20023/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024) (PDF)

20/13585: Gesetzesentwurf zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes Einleitung Der Bundestag hat am 2024-11-04 den Gesetzentwurf 20/13585 zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) an die Änderung der Richtlinie 20023/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024) in erster Lesung beraten. Das Gesetz soll die Vorgaben der überarbeiteten EU-Emissionshandelsrichtlinie in nationales Recht umsetzen. Ziel des Gesetzentwurfs Ziel des Gesetzesentwurfs ist die Anpassung des TEHG … Weiterlesen

Die Bundesregierung,Ausbau der E-Ladeinfrastruktur

Ausbau der E-Ladeinfrastruktur: Bundesregierung beschließt umfassendes Maßnahmenpaket Berlin, 4. November 2024 – Die Bundesregierung hat am heutigen Freitag ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Ausbau der E-Ladeinfrastruktur in Deutschland beschlossen. Ziel ist es, die Anzahl der öffentlichen Ladepunkte bis zum Jahr 2030 auf eine Million zu erhöhen. „Der Ausbau der E-Ladeinfrastruktur ist ein zentraler Baustein für die … Weiterlesen

Die Bundesregierung,Was ist die Europäische Politische Gemeinschaft?

Die Europäische Politische Gemeinschaft: Ein neues Forum für den politischen Dialog Am 2024-11-04 09:30 veröffentlichte die Bundesregierung einen Artikel mit dem Titel „Was ist die Europäische Politische Gemeinschaft?“. Der Artikel bietet einen umfassenden Überblick über diese neue Initiative und ihre Bedeutung für die Zukunft Europas. Hintergrund Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist eine neue Plattform … Weiterlesen

Die Bundesregierung,So bauen wir Schienen, Straßen und Brücken schneller

So bauen wir Schienen, Straßen und Brücken schneller Die Bundesregierung hat am 4. November 2024 einen neuen Artikel veröffentlicht, in dem sie ihre Pläne darlegt, den Bau von Schienen, Straßen und Brücken zu beschleunigen. Dieser Schritt ist Teil der Bemühungen der Regierung, die Infrastruktur des Landes zu verbessern und die Wirtschaft anzukurbeln. Im Artikel skizziert … Weiterlesen