Kurzmeldungen (hib),“Paralympics in Deutschland würden die Augen öffnen“

Paralympics in Deutschland würden die Augen öffnen Berlin. Der Präsident des Deutschen Behindertensportverbandes (DBS), Friedhelm Julius Beucher, hält die Austragung der Paralympics in Deutschland für einen wichtigen Schritt zur Inklusion. „Paralympics in Deutschland würden die Augen öffnen“, sagte Beucher der Nachrichtenagentur dpa. „Sie würden zeigen, dass Menschen mit Behinderung genauso leistungsfähig sind wie Menschen ohne … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Antrag zu AfD-Verbotsverfahren vorgelegt

Antrag zu AfD-Verbotsverfahren vorgelegt Datum: 2024-11-14 10:52 Quelle: Kurzmeldungen (hib) Am 14. November 2024 wurde ein Antrag zu einem Verbotsverfahren gegen die Partei Alternative für Deutschland (AfD) beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Der Antrag wurde von einer Gruppe von Bundesbürgern gestellt, die darin die AfD als verfassungsfeindliche Organisation bezeichnen. Begründung des Antrags In dem Antrag … Weiterlesen

Kurzmeldungen (hib),Vermögensverteilung in Deutschland

Vermögensverteilung in Deutschland Hib-Meldung vom 14. November 2024, 10:52 Uhr Die Vermögensverteilung in Deutschland ist nach wie vor sehr ungleich verteilt. Dies geht aus einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor. Demnach besitzen die reichsten 10 % der Bevölkerung über 50 % des gesamten Vermögens, während die ärmsten 50 % der Bevölkerung … Weiterlesen

Gutachten und Ausarbeitungen der Wissenschaftliche Dienste,: Vertrauensfrage und vorzeitige Neuwahlen

Vertrauensfrage und vorzeitige Neuwahlen Datum: 2024-11-14 10:34 Uhr Quelle: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Inhalt: In einem neuen Gutachten befassen sich die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages mit den Voraussetzungen und Folgen einer Vertrauensfrage und vorzeitiger Neuwahlen. Vertrauensfrage Gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes kann der Bundeskanzler dem Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Erklärt der Bundestag dem … Weiterlesen

Drucksachen,20/13762: Antrag Regelaltersgrenze von 67 Jahren sichern und abschlagsfreie Rente nach 45 Arbeitsjahren ermöglichen (PDF)

20/13762: Antrag Regelaltersgrenze von 67 Jahren sichern und abschlagsfreie Rente nach 45 Arbeitsjahren ermöglichen Der Bundestag hat am 14.11.2024 in seiner 243. Sitzung den Antrag der Fraktion der CDU/CSU mit dem Titel „Regelaltersgrenze von 67 Jahren sichern und abschlagsfreie Rente nach 45 Arbeitsjahren ermöglichen“ (Drucksache 20/13762) beraten und beschlossen. Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, … Weiterlesen

Drucksachen,20/13804: Gesetzentwurf Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Einführung einer Widerspruchsregelung im Transplantationsgesetz (PDF)

20/13804: Gesetzentwurf zur Einführung einer Widerspruchsregelung im Transplantationsgesetz Der Bundestag hat am 14. November 2024 den Gesetzentwurf 20/13804 zur Änderung des Transplantationsgesetzes (PDF) zur ersten Lesung vorgelegt. Der Entwurf sieht die Einführung einer Widerspruchsregelung vor, wonach jeder ab dem 16. Lebensjahr grundsätzlich als Organspender gilt, es sei denn, er hat zu Lebzeiten widersprochen. Hintergrund Derzeit … Weiterlesen

Drucksachen,20/13776: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs (PDF)

20/13776: Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs vorgestellt Berlin, 14. November 2024 – Der Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs (PDF) wurde heute im Bundestag eingebracht. Der Gesetzentwurf stammt von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP. Hintergrund Das geltende Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG) aus dem Jahr 1995 gilt als überholt und wird vielfach … Weiterlesen

Die Bundesregierung,Berlin bekommt ein „Dekoloniales Denkzeichen“

Berlin bekommt ein „Dekoloniales Denkzeichen“ 14. November 2024, 10:00 Uhr Berlin. Die Bundesregierung hat heute bekannt gegeben, dass in Berlin ein „Dekoloniales Denkzeichen“ errichtet werden soll. Das Denkzeichen soll an die koloniale Vergangenheit Deutschlands erinnern und den Opfern von Kolonialismus und Rassismus gedenken. Das Denkzeichen wird am Standort des ehemaligen Kolonialdenkmals in Berlin-Mitte errichtet. Das … Weiterlesen

Aktuelle Themen,Festlegung eines Hofwerts für Höfe in vier Bundesländern beschlossen

Festlegung eines Hofwerts für Höfe in vier Bundesländern beschlossen Veröffentlichung: 2024-11-14 08:00 Die Agrarminister der Bundesländer Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben sich auf eine einheitliche Bewertungsmethode für landwirtschaftliche Höfe geeinigt. Dies wurde am vergangenen Donnerstag in einer gemeinsamen Sitzung in Wiesbaden beschlossen. Hintergrund Der Hofwert dient als Grundlage für die Berechnung von Erbschaft-, Schenkungs- … Weiterlesen

Aktuelle Themen,Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Überweisungen im vereinfachten Verfahren Datum: 2024-11-14 08:45 Überweisungen sind ein wesentlicher Bestandteil unseres modernen Finanzsystems, das den einfachen und sicheren Geldtransfer zwischen Personen und Unternehmen ermöglicht. Um diesen Prozess weiter zu vereinfachen, wurde ein neues System eingeführt, das als vereinfachtes Überweisungsverfahren bekannt ist. Was ist das vereinfachte Überweisungsverfahren? Das vereinfachte Überweisungsverfahren ist ein System, das … Weiterlesen