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Tagesordnungen der Ausschüsse: Heimat, Inneres: 92. Sitzung am Mittwoch, dem 6. November 2024, 10.00 Uhr – Ergänzung – nicht öffentlich Der Ausschuss für Heimat, Inneres, Digitalisierung und Kommunen des Sächsischen Landtags hat am 4. November 2024 seine Tagesordnung für die 92. Sitzung am 6. November 2024 um einen zusätzlichen Punkt ergänzt. Ergänzter Punkt: Nichtöffentliche Beratung … Weiterlesen

Enquete-Kommission Afghanistan lädt zur 50. Sitzung Die Enquete-Kommission Afghanistan des Deutschen Bundestages wird am Montag, den 11. November 2024, um 09:30 Uhr zu ihrer 50. Sitzung zusammenkommen. Die Sitzung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Tagesordnung: Die Tagesordnung der Sitzung umfasst folgende Punkte: Bericht des Bundesministeriums für Verteidigung zum Stand der laufenden Untersuchungen zu den … Weiterlesen

Öffentliche Zeugenvernehmung des 2. Untersuchungsausschusses „Atomausstieg“ am 2024-11-04 Der 2. Untersuchungsausschuss „Atomausstieg“ des Landtags Nordrhein-Westfalen wird am Mittwoch, dem 2024-11-04, um 13:24 Uhr im Plenarsaal des Landtags eine öffentliche Zeugenvernehmung durchführen. Als Zeugen geladen sind: Prof. Dr. Hans-Josef Fell, Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Dr. Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Fraktion … Weiterlesen

Meldung: Großartige Leistungen im Spitzensport Am 2024-11-04 15:06 Uhr verkündete der Weltverband für Spitzensport (WSFP) herausragende Leistungen im Spitzensport. Athleten aus aller Welt haben in den letzten Monaten neue Rekorde aufgestellt und unglaubliche Fähigkeiten unter Beweis gestellt. Leichtathletik Der jamaikanische Sprinter Usain Bolt hat bei den Weltmeisterschaften 2024 in Doha seinen 100-Meter-Weltmeistertitel erneut verteidigt. Bolt … Weiterlesen

Finanzierung der Kriegsgräberfürsorge (hib/MST) Die Bundesregierung stellt weitere Mittel für die Kriegsgräberfürsorge bereit. Das Kabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem der Bundeszuschuss für die Kriegsgräberfürsorge von derzeit 74,1 Millionen Euro auf 78,1 Millionen Euro im Jahr 2025 angehoben werden soll. Die Mittel werden künftig auch für die Pflege und Instandsetzung deutscher Kriegsgräberstätten … Weiterlesen

Union fragt nach Regelungen zu Assistenzhunden Berlin. (hib/SCR) Die CDU/CSU-Fraktion hat bei der Bundesregierung angefragt, wie die Regelungen zu Assistenzhunden im Bundesversorgungsgesetz verbessert werden können und welche konkreten Schritte dazu geplant sind. In ihrem Antrag (20/5645) verweist die Fraktion darauf, dass Assistenzhunde Menschen mit Behinderungen bei der Bewältigung ihres Alltags erheblich unterstützen können. Allerdings gebe … Weiterlesen

Details zum EU-Weißbuchprozess zu digitalen Netzen (hib) Die Europäische Kommission hat am 4. November 2024 ein Weißbuch über die Zukunft digitaler Netze veröffentlicht. Das Weißbuch skizziert die Vision der Kommission für die Zukunft digitaler Netze in Europa und enthält eine Reihe von Vorschlägen zur Verbesserung der Konnektivität, Sicherheit und Nachhaltigkeit digitaler Netze. Das Weißbuch konzentriert … Weiterlesen

Folgen der Bürgergeld-Reform Die Bundesregierung hat zum 1. Januar 2023 die Bürgergeld-Reform in Kraft gesetzt. Diese Reform soll das bisherige Hartz-IV-System grundlegend verändern und Leistungsempfängern mehr Unterstützung bieten. Zu den wichtigsten Änderungen gehören: Höherer Regelsatz: Der Regelsatz für Alleinstehende wurde um 53 Euro auf 502 Euro erhöht. Mehr Freibeträge: Erwerbstätige können künftig mehr von ihrem … Weiterlesen

Gesetzentwurf zu Planungsverfahren verhalten bewertet Berlin: Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungsverfahren ist von Verbänden und Experten verhalten aufgenommen worden. Kritikpunkte: Unzureichende Beteiligung: Kritisiert wird, dass der Entwurf die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange nicht ausreichend stärkt. Mangelnde Wirkung: Es wird bezweifelt, ob der Entwurf tatsächlich zu einer … Weiterlesen