Zukunft der Heidebahn zwischen Wittenberg und Eilenburg hib – Magdeburg, 28. Oktober 2024 Die Zukunft der Heidebahn zwischen Wittenberg und Eilenburg ist ungewiss. Die rund 30 Kilometer lange Strecke ist seit Jahren nur noch schwach befahren und wird derzeit nur noch von wenigen Regionalzügen bedient. Der Landesbetrieb für Straßenwesen und Verkehr Sachsen-Anhalt (LSV) hat nun … Weiterlesen
Unionsfraktion fordert Auskunft über Umsetzung der Kraftwerksstrategie Berlin: Die Unionsfraktion im Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, über den Stand der Umsetzung der Kraftwerksstrategie zu berichten. In einer Kleinen Anfrage (Drucksache 20/5626) erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach den konkreten Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die dekarbonisierte Stromerzeugung voranzutreiben. Die Kraftwerksstrategie, die von der Bundesregierung … Weiterlesen
Grundlage für fairen Wettbewerb zwischen Taxi und Mietwagen Berlin: (hib/HAU) Der Bundestag hat am Freitag einstimmig eine Grundsteinlegung für einen fairen Wettbewerb zwischen Taxen und Mietwagen beschlossen. Mit dem Gesetz soll der aus Sicht der Taxi-Branche unlautere Wettbewerb durch Mietwagen gestoppt werden. Die wichtigste Neuerung ist die Einführung einer Pflichtgenehmigung für Mietwagen. Nur noch Personen, … Weiterlesen
AfD-Fraktion fordert ein Prozent der Projektkosten für Beratung durch Bundesrechnungshof Berlin, 28.10.2024 – Die AfD-Fraktion im Bundestag hat die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage aufgefordert, künftig ein Prozent der Projektkosten von Großprojekten des Bundes für Beratungsleistungen des Bundesrechnungshofs (BRH) bereitzustellen. Konkret soll der BRH für seine Beratungstätigkeiten bei Bauprojekten, IT-Projekten und Rüstungsprojekten mit einem Volumen … Weiterlesen
Mehr Fälle von Gewalt in ärztlichen Praxen veröffentlicht am 28. Oktober 2024, 11:32 Uhr Berlin (hib/STO) – In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Gewalttaten in Arztpraxen deutlich gestiegen. Das geht aus Zahlen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hervor. Allein im vergangenen Jahr wurden rund 5.000 Fälle von Gewalt gegen Ärztinnen und Ärzte sowie Praxispersonal … Weiterlesen
Regierung antwortet auf Fragen zum Strom-Übertragungsnetz Berlin, 28. Oktober 2024 – Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zum Thema Strom-Übertragungsnetz geantwortet. Die Anfrage umfasste Fragen zum Ausbau, zur Finanzierung und zur Regulierung des Netzes. Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes Die Regierung betonte, dass der Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes für die Energiewende von zentraler Bedeutung sei. … Weiterlesen
Kongo-Projekt als Erfolg bewertet Berlin (hib/HAU) – Das Evaluierungsergebnis für das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mitfinanzierte Projekt „Nachhaltige Waldbewirtschaftung im Kongobecken“ fällt positiv aus. Wie die Evaluationskommission in ihrem Bericht feststellt, hat das Projekt seine Ziele weitgehend erreicht und einen wesentlichen Beitrag zur nachhaltigen Waldbewirtschaftung im Kongobecken geleistet. Das 2019 gestartete … Weiterlesen
Bedeutende Fortschritte für Kleinbauern in Indonesien 28. Oktober 2024, Berlin – Kleinbauern in Indonesien verzeichnen dank eines neuartigen Programms, das sie mit nachhaltigen landwirtschaftlichen Praktiken und Zugang zu Märkten verbindet, erhebliche Fortschritte. Das Programm „Sustainable Agriculture for Smallholder Farmers“ (SAFF), das von der Weltbank unterstützt wird, hat Kleinbauern in den Provinzen Ost-Java, West-Java und Süd-Sulawesi … Weiterlesen
Ostkongoprojekt als Erfolg bewertet (hib/HLE) Das von der Bundesregierung finanzierte Ostkongoprojekt „MENSCHENWÜRDIGES LEBEN“ gilt als Erfolg. Dies geht aus einer aktuellen Bewertung des Projekts durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hervor. Das Projekt, das seit 2010 läuft, hat zum Ziel, die Lebensbedingungen der Bevölkerung in der Provinz Nord-Kivu im Ostkongo zu verbessern. Zu … Weiterlesen
Bundesregierung stuft Due Diligence bei Commerzbank als geheim ein Berlin, 28. Oktober 2024 (hib) – Die Bundesregierung hat eine umfassende Due Diligence zur Commerzbank als Verschlusssache eingestuft. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine schriftliche Frage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler hervor (Bundestagsdrucksache 20/5469). Die Due Diligence wurde im Zuge der geplanten Beteiligung des … Weiterlesen