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Drucksache 20/14842: Unterrichtung über an Ausschüsse überwiesene/nicht überwiesene Unionsdokumente Eingangszeitraum: 30. November 2024 bis 3. Januar 2025 Drucksache Nr. 20/14842 ist eine Unterrichtung des Bundestages über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung (GOBT) des Bundestages an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente. § 93 GOBT § 93 der Geschäftsordnung des Bundestages regelt die Behandlung … Weiterlesen

Drucksachen für den 2025-01-31 20/14831: Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 11. Dezember 2024 bis 13. Januar 2025) Einleitung Die Bundestagsdrucksache 20/14831 informiert über die Vorlagen, die im Zeitraum vom 11. Dezember 2024 bis zum 13. Januar 2025 gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung … Weiterlesen

20/14828: Änderungsantrag zur Vormünder- und Betreuervergütung Am 31. Januar 2025 um 11:00 Uhr wurde im Bundestag ein Änderungsantrag zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern eingebracht. Der Antrag wurde von den Abgeordneten Konstantin Kuhle, Renata Alt, Jens Beeck sowie weiteren Abgeordneten und der Fraktion … Weiterlesen

„MemoRails“: Neues Förderprogramm soll Bahnhöfe als Orte der NS-Verfolgung sichtbar machen Die Bundesregierung hat ein neues Förderprogramm aufgelegt, das die Erinnerung an die Opfer der NS-Zeit an Bahnhöfen stärken soll. Das Programm mit dem Titel „MemoRails“ unterstützt Projekte, die die Geschichte der Bahnhöfe als Orte der Verfolgung, Deportation und Ermordung von Jüdinnen und Juden sowie … Weiterlesen

Bundestag beschließt Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz Datum: 2025-01-31 11:05 Uhr Berlin – Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch (31.01.2025) mit großer Mehrheit eine Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) beschlossen. Damit soll die Stiftung für ihre vielfältigen Aufgaben besser aufgestellt werden. Ziel der Reform Ziel der Reform ist es, die SPK zukunftsfähig zu machen … Weiterlesen

Bundeskanzler Scholz reist nach Großbritannien Am 31. Januar 2025 reiste Bundeskanzler Olaf Scholz nach Großbritannien. Im Mittelpunkt seines zweitägigen Besuchs standen Gespräche mit Premierminister Rishi Sunak über eine Reihe von bilateralen, europäischen und internationalen Themen. Bilaterale Zusammenarbeit Deutschland und das Vereinigte Königreich sind enge Verbündete und verfügen über eine lange Geschichte der Zusammenarbeit in verschiedenen … Weiterlesen

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister des Königreichs Tonga, Herrn Dr. ‚Aisake Valu Eke Nuku’alofa 31.01.2025, 14:00 Uhr Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem Premierminister des Königreichs Tonga, Herrn Dr. ‚Aisake Valu Eke Nuku’alofa, zur Wiederwahl gratuliert. In seinem Glückwunschschreiben würdigt Scholz die erfolgreiche Arbeit Nuku’alofas in den vergangenen Jahren und betont die engen Beziehungen zwischen Deutschland … Weiterlesen

Hausarztberuf soll attraktiver werden Bundesregierung beschließt Maßnahmenpaket Berlin, 31.01.2025 – Die Bundesregierung hat heute ein Maßnahmenpaket beschlossen, um den Hausarztberuf attraktiver zu machen und so die hausärztliche Versorgung in Deutschland langfristig zu sichern. Hintergrund Die hausärztliche Versorgung steht in Deutschland vor großen Herausforderungen. Immer mehr Hausärzte gehen in den Ruhestand, während gleichzeitig die Zahl der … Weiterlesen

Bundesregierung beschließt neue Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen Berlin, 31. Januar 2025 – Die Bundesregierung hat heute ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Schutz von Kindern und Jugendlichen beschlossen. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche vor Gewalt, Missbrauch und Ausbeutung zu bewahren und ihnen ein sicheres und gesundes Aufwachsen zu ermöglichen. Wichtigste Maßnahmen: Stärkung der … Weiterlesen

Bundesregierung verlängert Förderung für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen Berlin, 31. Januar 2025 – Die Bundesregierung hat beschlossen, die Förderung für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen) zu verlängern. Damit soll der Betrieb dieser Anlagen unterstützt werden, die sowohl Strom als auch Wärme erzeugen. Hintergrund KWK-Anlagen sind besonders effizient, da sie die bei der Stromerzeugung entstehende Wärme nutzen, um Gebäude und industrielle Prozesse … Weiterlesen