BSW erkundigt sich zur Arktispolitik der Bundesregierung Berlin, 03. Februar 2025. Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BSW) hat sich mit einer Anfrage an die Bundesregierung gewandt, um mehr über die Arktispolitik der Regierung zu erfahren. In der Anfrage, die an das Auswärtige Amt gerichtet wurde, bittet der BSW um Auskunft über die aktuellen … Weiterlesen
Umsetzung der feministischen Außen- und Entwicklungspolitik Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung hat am Mittwoch (1. Februar 2023) einen Bericht über die Umsetzung der feministischen Außen- und Entwicklungspolitik vorgelegt. Der Bericht zeigt, dass die Regierung Fortschritte bei der Umsetzung ihrer Ziele macht, aber dass noch viel zu tun ist. Das Konzept der feministischen Außen- und Entwicklungspolitik wurde … Weiterlesen
„102 Fragen zur Amtszeit von Familienministerin Lisa Paus“ Kurzmeldungen (hib) | 03.02.2025 | 14:32 Berlin: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat 102 Fragen zur Amtszeit von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) eingereicht. Damit will die Opposition die Bilanz der Ministerin nach rund zwei Jahren im Amt kritisch hinterfragen. Die Fragen im Überblick: Kinderarmut: Welche konkreten Maßnahmen hat die Bundesregierung … Weiterlesen
Union fragt nach Bilanz der Bundesregierung zur Außenpolitik Berlin: (hib/JOH) Die Unionsfraktion im Bundestag will eine Bilanz zur Außenpolitik der Bundesregierung ziehen. Dazu haben die Abgeordneten Norbert Röttgen (CDU), Johann Wadephul (CDU) und Jürgen Hardt (CDU) am Freitag einen Antrag (20/5684) vorgelegt. In dem Antrag heißt es, die Bundesregierung habe in der vergangenen Legislaturperiode in … Weiterlesen
Zeitliche Perspektiven der Endlagersuche Veröffentlichung durch die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages am 03.02.2025 Die Suche nach einem geeigneten Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland ist ein komplexer und langwieriger Prozess, der seit Jahrzehnten andauert. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages haben in einem aktuellen Gutachten die zeitlichen Perspektiven der Endlagersuche analysiert. Rückblick und aktueller Stand Die … Weiterlesen
DFFF und GMPF: Erhöhung der Förderintensität auf 30% der in Deutschland getätigten Produktionsausgaben und höhere Kappungsgrenzen Am 3. Februar 2025 hat die Bundesregierung beschlossen, die Förderintensität der Deutschen Filmförderungsanstalt (DFFF) und des German Motion Picture Fund (GMPF) auf 30 % der in Deutschland getätigten Produktionsausgaben zu erhöhen. Darüber hinaus wurden die Kappungsgrenzen für die beiden … Weiterlesen
Was ändert sich im Februar 2025? Am 3. Februar 2025 hat die Bundesregierung einen Artikel mit dem Titel „Was ändert sich im Februar 2025?“ veröffentlicht. Der Artikel gibt einen Überblick über die wichtigsten Änderungen, die in diesem Monat in Kraft treten. Steueränderungen Wegfall des Solidaritätszuschlags: Der Solidaritätszuschlag wird für die meisten Steuerzahler abgeschafft. Nur noch … Weiterlesen
Vereinbarte Debatte zur Situation in Deutschland Berlin, 03.02.2025 Der Bundestag hat heute eine vereinbarte Debatte zur aktuellen Situation in Deutschland abgehalten. Anlass für die Debatte waren die anhaltenden Herausforderungen, vor denen das Land in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt steht. Wirtschaftliche Herausforderungen Die deutsche Wirtschaft befindet sich seit mehreren Monaten in einer Rezession. Die … Weiterlesen
Bundestagspräsidentin Bas würdigt den verstorbenen Bundespräsidenten a. D. Köhler Berlin, 01.02.2025 – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat den verstorbenen Bundespräsidenten a. D. Horst Köhler gewürdigt. „Horst Köhler war ein großer Bundespräsident, ein Staatsmann, der unser Land mit Klugheit, Würde und Weitblick geführt hat“, sagte Bas am Mittwoch in Berlin. Köhler sei ein „Überzeugungstäter“ gewesen, der sich … Weiterlesen
Integrität in der Bundesverwaltung – Jahresbericht 2023 Veröffentlichungsdatum: 2025-01-31, 09:00 Uhr Einleitung Der Jahresbericht 2023 über Integrität in der Bundesverwaltung wurde am 31. Januar 2025 veröffentlicht. Der Bericht bietet einen umfassenden Überblick über die Maßnahmen und Initiativen, die von der Bundesregierung ergriffen wurden, um die Integrität innerhalb der Bundesverwaltung zu gewährleisten. Maßnahmen zur Stärkung der … Weiterlesen