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Humanitäre Hilfe in Palästinenser-Gebieten Datum: 2025-02-04 15:32 Uhr Ort: Jerusalem Die humanitäre Lage in den Palästinenser-Gebieten ist nach Einschätzung der Vereinten Nationen weiterhin kritisch. In dem Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sind in den letzten Jahren Tausende Menschen getötet oder verletzt worden. Zudem leiden viele Palästinenser unter Armut, Arbeitslosigkeit und mangelnder Gesundheitsversorgung. Die Vereinten … Weiterlesen

Offene Forderungen beim Bürgergeld Berlin (hib/CHE) Auch im Januar 2025 ist die Zahl der Menschen, die Bürgergeld beziehen, weiter gestiegen. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, bezogen im Januar 2,7 Millionen Menschen Bürgergeld. Dies sind rund 200.000 Personen mehr als im Dezember 2024. Damit hat sich die Zahl der Bürgergeldempfänger seit der Einführung des Bürgergeldes … Weiterlesen

Leistungen aus dem Bundesversorgungsgesetz Berlin: (hib/FIE) Kriegsopfer, Wehrdienstgeschädigte, Zivildienstleistende sowie Hinterbliebene erhalten Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG). Diese sind im Wesentlichen in drei Bereiche gegliedert: Heilbehandlung, Geldleistungen sowie soziale Hilfen. Heilbehandlung Die Heilbehandlung umfasst alle medizinischen Maßnahmen, die zur Heilung oder Linderung von Schädigungsfolgen erforderlich sind. Dazu gehören unter anderem ambulante und stationäre Behandlungen, Operationen, … Weiterlesen

Gewaltschutzstrategie der Bundesregierung 1. Hintergrund Gewalt gegen Frauen ist ein weit verbreitetes und schwerwiegendes Problem, das Frauen aller Altersgruppen und Hintergründe betrifft. In Deutschland ist jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von körperlicher oder sexueller Gewalt. Die Folgen von Gewalt können verheerend sein, mit physischen, psychischen und sozialen Auswirkungen, die ein Leben … Weiterlesen

Regierung: Keine Angaben zu versicherungsfremden Leistungen Berlin. (hib/STO) Die Bundesregierung hat keine Angaben zur Höhe der versicherungsfremden Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Das geht aus der Antwort (19/47226) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Die Abgeordneten hatten unter anderem danach gefragt, wie hoch die versicherungsfremden Leistungen im Jahr 2022 waren und welcher Anteil … Weiterlesen

Beratungsleistungen für die Rentenversicherung hib – Berlin, 04.02.2025 Die Deutsche Rentenversicherung Bund bietet ab sofort Beratungsleistungen für Unternehmen und Selbstständige an, die Fragen zur Rentenversicherung haben. Die Beratungen sind kostenlos und werden von erfahrenen Experten durchgeführt. Die Beratungen umfassen folgende Themen: Allgemeine Informationen zur Rentenversicherung Beitragszahlung und Beitragshöhe Rentenleistungen und Rentenhöhe Altersvorsorge und freiwillige Beiträge … Weiterlesen

CAF-Gütesiegel-Verleihung 2025 Am 2025-02-04 um 10:42 Uhr wurde im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung das CAF-Gütesiegel an herausragende öffentliche Einrichtungen verliehen. Das Zertifikat für Exzellenz in der öffentlichen Verwaltung wird vom Europäischen Zentrum für Qualität in der öffentlichen Verwaltung (EFQM) vergeben. Hintergrund Das CAF-Modell (Common Assessment Framework) ist ein Instrument zur Selbstbewertung und Verbesserung der öffentlichen … Weiterlesen

Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad bin Khalifa Al Thani Berlin, 04. Februar 2025 – Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad bin Khalifa Al Thani, telefoniert. Das Gespräch fand auf Wunsch des Emirs statt. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die bilateralen … Weiterlesen

Termin-Erinnerung: Anmeldung erforderlich! Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zu Neuregelungen zu Schwangerschaftsabbrüchen Am 03. Februar 2025, um 08:28 Uhr findet im Saal 3 des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zum Thema Neuregelungen zu Schwangerschaftsabbrüchen statt. Die Bundesregierung plant weitreichende Änderungen des geltenden Rechts zu Schwangerschaftsabbrüchen. Im Kern geht es um die Abschaffung des Paragrafen … Weiterlesen

Union fragt nach internationalem Datenaustausch Berlin (hib/PK) Die Unionsfraktion fordert die Bundesregierung auf, mit der EU-Kommission und anderen EU-Mitgliedstaaten einen Mechanismus zum Datenaustausch bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zu vereinbaren. In einem Antrag (20/5455), über den der Bundestag am Donnerstag, 9. Februar 2023, berät, heißt es: „Die derzeit noch häufig unzureichende und unstrukturierte Zusammenarbeit … Weiterlesen