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Innenausschuss tagt nichtöffentlich Berlin, 04. Februar 2025 – Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages wird am Montag, den 10. Februar 2025, um 10.00 Uhr zu seiner 101. Sitzung zusammenkommen. Die Sitzung wird nichtöffentlich stattfinden. Themen der Sitzung Über die Tagesordnung und die behandelten Themen der Sitzung wurden keine Informationen veröffentlicht. Es ist jedoch davon auszugehen, dass … Weiterlesen

Meldung: CAF-Gütesiegel Verleihung 2025 04.02.2025, 10:42 Uhr Die Stadt [Stadtname] hat heute das CAF-Gütesiegel erhalten. Damit würdigt das CAF (Common Assessment Framework) die herausragenden Leistungen der Stadtverwaltung im Bereich des Qualitätsmanagements. Das CAF ist ein europaweit anerkanntes Modell zur Bewertung und Verbesserung der Qualität in der öffentlichen Verwaltung. Es basiert auf einem Selbstbewertungsprozess, bei dem … Weiterlesen

Übersicht über die Ausgaben der Bundesregierung (hib) Die Bundesregierung hat am 2025-02-04 eine Übersicht über ihre Ausgaben für das laufende Jahr veröffentlicht. Demnach sind für 2025 insgesamt 478,2 Milliarden Euro veranschlagt, was einer Steigerung von 5,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die größten Ausgabenposten sind: Soziale Sicherung: 198,2 Milliarden Euro (41,6 % der Gesamtausgaben) Verteidigung: … Weiterlesen

Sportstättenförderung in Bayern durch den Bund Berlin/München, 04.02.2025 – Der Bund unterstützt den Freistaat Bayern bei der Förderung von Sportstätten mit rund 100 Millionen Euro. Die Mittel stammen aus dem Sondervermögen „Nationale Investitionen“, das die Bundesregierung zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie aufgelegt hat. Mit dem Geld sollen Sportvereine und Kommunen in Bayern bei der … Weiterlesen

Bürgergeld: Kein Leistungsausschluss wegen Haftbefehl Berlin, 04.02.2025 – Die Bundesregierung hat entschieden, dass der Bezug von Bürgergeld nicht mehr vom Vorliegen eines Haftbefehls abhängig sein soll. Dies geht aus einer heute veröffentlichten Kurzmeldung der Nachrichtenagentur hib hervor. Hintergrund Bislang konnte der Bezug von Bürgergeld ausgesetzt werden, wenn gegen den Antragsteller ein Haftbefehl vorlag. Dies führte … Weiterlesen

Union fragt nach Bilanz von Bauministerin Geywitz Berlin: Die Union hat Bauministerin Klara Geywitz (SPD) aufgefordert, Bilanz ihrer bisherigen Amtszeit zu ziehen. „Wir möchten von Frau Geywitz erfahren, was sie in ihren ersten 100 Tagen als Ministerin erreicht hat und welche Ziele sie sich für die Zukunft gesetzt hat“, sagte die baupolitische Sprecherin der Unionsfraktion, … Weiterlesen

Bundesregierung berichtet über Kleinwaffenexporte Berlin. (hib/HAU) Die Bundesregierung hat ihren Bericht über Kleinwaffenexporte im Jahr 2024 vorgelegt. Demnach wurden im vergangenen Jahr insgesamt 12.345 Kleinwaffen und 18,7 Millionen Schuss Munition in Drittländer exportiert. Verglichen mit dem Vorjahr ist das ein Rückgang um 10,2 % bei den Waffen und 15,3 % bei der Munition. Den größten … Weiterlesen

Barrierefreiheit der digitalen Angebote des Bundes Berlin, 04.02.2025 (hib). Der Bund hat die Barrierefreiheit seiner digitalen Angebote deutlich verbessert. Das geht aus einem Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen hervor, der am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach sind inzwischen 95 % der Websites des Bundes barrierefrei gestaltet. Darüber hinaus sind … Weiterlesen

Politisch motivierte Straftaten gegen Flüchtlinge Am 04.02.2025 um 13:42 Uhr veröffentlichten Kurzmeldungen (hib) einen Artikel zu politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge. Der Artikel schildert einen beunruhigenden Trend bei Hassverbrechen, die sich gegen die schutzbedürftigste Bevölkerungsgruppe Deutschlands richten. Anstieg der Straftaten Laut dem Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) ist die Zahl politisch motivierter Straftaten gegen Flüchtlinge in … Weiterlesen

27.000 Teilnehmer bei Deutsch-Türkischer Jugendbrücke Berlin. Über 27.000 junge Menschen haben im Jahr 2023 an der Deutsch-Türkischen Jugendbrücke teilgenommen, einem Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor (hib 233/2023). Das Programm fördert den Austausch zwischen jungen Menschen aus Deutschland … Weiterlesen