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Runder Tisch einigt sich auf Empfehlungen zum E-Lending in öffentlichen Bibliotheken Berlin, 30. Oktober 2024 – EinRunder Tisch unter Beteiligung von Vertretern aus Politik, Bibliothekswesen, Verlagen und Autoren hat sich geeinigt und Empfehlungen für die Ausgestaltung des E-Lendings in öffentlichen Bibliotheken vorgelegt. Kulturstaatsministerin Claudia Roth begrüßt die Einigung als „wichtigen Schritt für faire Rahmenbedingungen beim … Weiterlesen

Was ändert sich im November 2024? Die Bundesregierung hat am 30. Oktober 2024 einen neuen Artikel mit dem Titel „Was ändert sich im November 2024?“ veröffentlicht. Der Artikel gibt einen Überblick über die wichtigsten Änderungen, die im November 2024 in Kraft treten werden. Änderungen im Sozialbereich Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde Einführung … Weiterlesen

Statement von Bundesinnenministerin Faeser zum Besuch bei der Bundespolizei am Flughafen Frankfurt/Main Frankfurt/Main, 29. Oktober 2024 – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute den Standort der Bundespolizei am Flughafen Frankfurt/Main besucht. Sie informierte sich über die Arbeit der Bundespolizistinnen und Bundespolizisten und dankte ihnen für ihren Einsatz. „Die Bundespolizei am Flughafen Frankfurt/Main leistet einen wichtigen Beitrag … Weiterlesen

Tourismus: Tagesordnung der 80. Sitzung am 06.11.2024 – öffentliche Anhörung „Wie fit ist der Gesundheitstourismus?“ Berlin, 29.10.2024 – Der Ausschuss für Tourismus des Deutschen Bundestages hat die Tagesordnung für seine 80. Sitzung am 06.11.2024 festgelegt. Im Mittelpunkt der Sitzung steht eine öffentliche Anhörung zum Thema „Wie fit ist der Gesundheitstourismus?“. Hintergrund Gesundheitstourismus ist ein wachsender … Weiterlesen

Tagesordnungen der Ausschüsse: Finanzen: TO „RStruktFÜG“ Datum: 2024-10-29 11:22 Uhr Ausschuss: Ausschuss für Finanzen Thema: Restrukturierungsfonds für Unternehmen (RStruktFÜG) Ziel des RStruktFÜG: Der Restrukturierungsfonds für Unternehmen (RStruktFÜG) wurde von der Bundesregierung ins Leben gerufen, um Unternehmen bei der Bewältigung finanzieller Schwierigkeiten zu unterstützen. Der Fonds soll Unternehmen dabei helfen, ihre Schulden zu restrukturieren und ihre … Weiterlesen

Finanzen: 107. Sitzung am Montag, den 4. November 2024, 13:00 bis 14:30 Uhr, PLH E 700 – Öffentliche Anhörung Tagesordnung: Öffentliche Anhörung Beratung der Fraktionen zum Antrag der Landesregierung auf Genehmigung zur Aufnahme eines Kredites in Höhe von 1,5 Milliarden Euro sowie zur Übernahme der Gewähr für Kredite der Religionsgemeinschaften in Höhe von bis zu … Weiterlesen

Recht: Tagesordnung der 122. Sitzung – 6. November 2024, 10.45 Uhr – öffentliche Anhörung Datum: 6. November 2024 Uhrzeit: 10.45 Uhr Ort: Saal 601, Bundeshaus Tagesordnung: I. Öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Einführung durch den Vorsitzenden des Ausschusses Anhörung von Sachverständigen Fragerunde der Abgeordneten II. Beratung und Beschlussfassung von … Weiterlesen

Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum SGB-III-Modernisierungsgesetz Berlin, 29. Oktober 2024 – Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat am 29. Oktober 2024 eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) durchgeführt. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Arbeitsförderungsrecht zu modernisieren und an die … Weiterlesen

Pressemitteilung Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu Planungs- und Genehmigungsverfahren Berlin, 29. Oktober 2024 – Der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages führt am heutigen Dienstag eine öffentliche Anhörung zu Planungs- und Genehmigungsverfahren durch. Im Fokus der Anhörung stehen aktuelle Herausforderungen und mögliche Gesetzesänderungen in diesem Bereich. Experten aus verschiedenen … Weiterlesen