Linke thematisiert Fluglärm am Flughafen Berlin Brandenburg Berlin, 5. Februar 2025 – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert die Landesregierung auf, sich für eine Reduzierung des Fluglärms am Flughafen Berlin Brandenburg einzusetzen. In einer aktuellen Anfrage an den Senat heißt es, der Fluglärm stelle eine „unzumutbare Belastung“ für die Anwohner dar. Die Linke verweist darauf, … Weiterlesen
Digitale Pflegeanwendungen in der Praxis Kurzmeldungen (hib) vom 05.02.2025, 13:12 Uhr Einführung Der Einsatz digitaler Pflegeanwendungen (DiPAs) gewinnt im deutschen Gesundheitssystem zunehmend an Bedeutung. Diese Anwendungen sollen die Pflege von Patienten erleichtern, die Qualität der Versorgung verbessern und Kosten senken. Aktuelle Entwicklungen Nach Angaben des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) werden derzeit rund 100 DiPAs von … Weiterlesen
Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ Berlin, 5. Februar 2025 – Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat heute das neue Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ vorgestellt. Ziel des Programms ist es, die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen zu verbessern. Das Programm wird mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro ausgestattet und … Weiterlesen
Neugestaltung des Vorplatzes am Hauptbahnhof Hannover Hannover, 05.02.2025 – Der Vorplatz am Hauptbahnhof Hannover soll neu gestaltet werden. Das hat die Deutsche Bahn (DB) heute bekannt gegeben. Der Entwurf des Architekturbüros Planen und Bauen GmbH aus Hannover sieht unter anderem eine Vergrößerung des Platzes, eine neue Begrünung und eine bessere Anbindung an den ÖPNV vor. … Weiterlesen
Interessenkonflikt in Aufsichtsgremien von Bundesunternehmen hib-Meldung vom 05.02.2025, 13:12 Uhr Ein Bericht des Bundesrechnungshofs hat Interessenkonflikte in den Aufsichtsgremien mehrerer Bundesunternehmen festgestellt. Demnach haben einige Aufsichtsratsmitglieder gleichzeitig Funktionen in Unternehmen inne, die mit den Bundesunternehmen in Geschäftsbeziehungen stehen. Besonderheiten bei Aufsichtsratsmitgliedern Für Aufsichtsratsmitglieder gelten besondere Regeln zur Vermeidung von Interessenkonflikten. Sie dürfen keine geschäftlichen Beziehungen … Weiterlesen
Regierung äußert sich zum Stand der Mobilität in Deutschland Berlin, 05. Februar 2025 – Die deutsche Regierung hat sich heute zum aktuellen Stand der Mobilität im Land geäußert. In einer Pressekonferenz erläuterte Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing die Ergebnisse einer umfassenden Analyse zur Mobilitätssituation in Deutschland. Zunehmende Mobilität Laut der Analyse ist die Mobilität in Deutschland … Weiterlesen
Digitalisierung bei der Rentenversicherung Berlin: 5. Februar 2025 Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) treibt die Digitalisierung ihrer Prozesse und Dienstleistungen weiter voran. Ziel ist es, den Versicherten eine noch einfachere und schnellere Abwicklung ihrer Rentenangelegenheiten zu ermöglichen. Online-Zugang zum Rentenkonto Ab sofort können Versicherte über ein sicheres Online-Portal auf ihr Rentenkonto zugreifen. Dort können sie … Weiterlesen
Planwagenfahrten zur Brauchtumspflege rechtssicher geregelt hib-Meldung vom 05.02.2025 Der Bundesrat hat heute einer neuen Verordnung zur rechtssicheren Durchführung von Planwagenfahrten im Rahmen der Brauchtumspflege zugestimmt. Damit wird die seit Jahren bestehende Unsicherheit über die rechtliche Zulässigkeit solcher Fahrten beendet. Die Verordnung regelt unter anderem die Zulassungsvoraussetzungen für Planwagen, die Qualifikation der Fahrer und die Streckenführung. … Weiterlesen
Bundeskanzler Scholz bekundet Königreich Schweden Kondolenz Berlin, 5. Februar 2025 – Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem schwedischen Premierminister Ulf Kristersson ein Kondolenztelegramm zum Tod des schwedischen Botschafters in der Türkei, Svante Cornell, übermittelt. In seinem Telegramm drückte Bundeskanzler Scholz seine tiefste Trauer und sein Beileid aus: „Mit Bestürzung habe ich vom tragischen Tod Ihres Botschafters … Weiterlesen
Bundesregierung warnt vor Desinformation Berlin, 5. Februar 2025: Die Bundesregierung hat heute einen Artikel mit dem Titel „Woran Sie Desinformation erkennen können“ veröffentlicht. Darin warnt sie vor der zunehmenden Verbreitung von Falschinformationen und gibt Tipps, wie man diese erkennen und vermeiden kann. Was ist Desinformation? Desinformation ist die absichtliche Verbreitung falscher oder irreführender Informationen mit … Weiterlesen