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Tourismus: Tagesordnung der 80. Sitzung am 06.11.2024 – öffentliche Anhörung „Wie fit ist der Gesundheitstourismus?“ Berlin, 29.10.2024 – Der Ausschuss für Tourismus des Deutschen Bundestages hat die Tagesordnung für seine 80. Sitzung am 06.11.2024 festgelegt. Im Mittelpunkt der Sitzung steht eine öffentliche Anhörung zum Thema „Wie fit ist der Gesundheitstourismus?“. Hintergrund Gesundheitstourismus ist ein wachsender … Weiterlesen

Tagesordnungen der Ausschüsse: Finanzen: TO „RStruktFÜG“ Datum: 2024-10-29 11:22 Uhr Ausschuss: Ausschuss für Finanzen Thema: Restrukturierungsfonds für Unternehmen (RStruktFÜG) Ziel des RStruktFÜG: Der Restrukturierungsfonds für Unternehmen (RStruktFÜG) wurde von der Bundesregierung ins Leben gerufen, um Unternehmen bei der Bewältigung finanzieller Schwierigkeiten zu unterstützen. Der Fonds soll Unternehmen dabei helfen, ihre Schulden zu restrukturieren und ihre … Weiterlesen

Finanzen: 107. Sitzung am Montag, den 4. November 2024, 13:00 bis 14:30 Uhr, PLH E 700 – Öffentliche Anhörung Tagesordnung: Öffentliche Anhörung Beratung der Fraktionen zum Antrag der Landesregierung auf Genehmigung zur Aufnahme eines Kredites in Höhe von 1,5 Milliarden Euro sowie zur Übernahme der Gewähr für Kredite der Religionsgemeinschaften in Höhe von bis zu … Weiterlesen

Recht: Tagesordnung der 122. Sitzung – 6. November 2024, 10.45 Uhr – öffentliche Anhörung Datum: 6. November 2024 Uhrzeit: 10.45 Uhr Ort: Saal 601, Bundeshaus Tagesordnung: I. Öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Einführung durch den Vorsitzenden des Ausschusses Anhörung von Sachverständigen Fragerunde der Abgeordneten II. Beratung und Beschlussfassung von … Weiterlesen

Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum SGB-III-Modernisierungsgesetz Berlin, 29. Oktober 2024 – Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat am 29. Oktober 2024 eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) durchgeführt. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Arbeitsförderungsrecht zu modernisieren und an die … Weiterlesen

Pressemitteilung Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu Planungs- und Genehmigungsverfahren Berlin, 29. Oktober 2024 – Der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages führt am heutigen Dienstag eine öffentliche Anhörung zu Planungs- und Genehmigungsverfahren durch. Im Fokus der Anhörung stehen aktuelle Herausforderungen und mögliche Gesetzesänderungen in diesem Bereich. Experten aus verschiedenen … Weiterlesen

Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zum Restrukturierungsfonds-Übertragungsgesetz 29. Oktober 2024, 11:47 Uhr Berlin – Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am 29. Oktober 2024 eine öffentliche Anhörung zum Restrukturierungsfonds-Übertragungsgesetz abgehalten. Das Gesetz sieht vor, den bereits bestehenden Restrukturierungsfonds, der zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie eingerichtet wurde, in einen dauerhaften Fonds umzuwandeln. Der Fonds soll … Weiterlesen

Datenanfragen an Betreiber sozialer Netzwerke 29. Oktober 2024, Berlin – Die Bundesregierung plant, Betreiber sozialer Netzwerke zu verpflichten, Nutzerdaten an Behörden herauszugeben. Dies geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Justiz hervor, der am 27. Oktober 2024 in die Ressortabstimmung ging. Grundlage für die Datenanfragen Die geplante Regelung soll die Strafverfolgung und die Gefahrenabwehr erleichtern. … Weiterlesen

Zukunft der handwerklichen Bildungszentren 29. Oktober 2024 Die Zukunft der handwerklichen Bildungszentren steht im Mittelpunkt einer aktuellen Meldung von Kurzmeldungen (hib). Darin wird über die Herausforderungen und Chancen diskutiert, vor denen diese Zentren stehen. Herausforderungen für handwerkliche Bildungszentren Handwerkliche Bildungszentren stehen vor einer Reihe von Herausforderungen, darunter: Demografischer Wandel: Die Zahl der Auszubildenden im Handwerk … Weiterlesen