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Meldung: Innenministerin Nancy Faeser besucht polnische Grenze zu Belarus Datum und Uhrzeit: 2024-10-30, 10:24 Uhr Ort: Polnische Grenze zu Belarus Eckdaten: Bundesinnenministerin Nancy Faeser besucht die polnische Grenze zu Belarus. Ziel des Besuchs: Erörterung der aktuellen Lage an der Grenze und der Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms. Treffen mit polnischen Grenzschutzbeamten und anderen beteiligten Akteuren. … Weiterlesen

Kommunalrelevante Förderprogramme des Bundes (hib/PK) – Der Bund unterstützt Kommunen und Landkreise mit einer Vielzahl von Förderprogrammen. Diese reichen von der Städtebauförderung über den Breitbandausbau bis hin zur energetischen Gebäudesanierung. Städtebauförderung Die Städtebauförderung des Bundes ist eines der wichtigsten Instrumente zur Förderung der Stadtentwicklung. Mit ihr werden Städte und Gemeinden bei der Verbesserung ihrer Infrastruktur, … Weiterlesen

Entstehungsprozess des Zukunftsprogramms Pflanzenschutz Kurzmeldung (hib) | 30. Oktober 2024, 11:32 Uhr Berlin: Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat den Entstehungsprozess des Zukunftsprogramms Pflanzenschutz veröffentlicht. Das Programm zielt darauf ab, den Pflanzenschutz in Deutschland nachhaltiger und zukunftsfähiger zu gestalten. Einbeziehung von Experten und Interessenvertretern Der Entstehungsprozess des Zukunftsprogramms Pflanzenschutz wurde von einem breiten … Weiterlesen

Blauzungenkrankheit in Deutschland (hib/FL) Die Blauzungenkrankheit ist eine durch Viren übertragene Infektionskrankheit, die bei Wiederkäuern wie Rindern, Schafen und Ziegen auftritt. Sie wird durch das Blauzungenvirus (BTV) verursacht, das durch Mücken übertragen wird. Das Virus kann zu einer Reihe klinischer Symptome führen, darunter Fieber, Schwellungen von Kopf und Zunge, Zyanose (Blaufärbung) der Haut und Schleimhäute … Weiterlesen

Anhörung zu rechtlichen Verbesserungen für SED-Opfer Berlin, den 30. Oktober 2024 – Der Bundestag befasst sich am heutigen Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung mit rechtlichen Verbesserungen für Opfer der SED-Diktatur. Dabei geht es unter anderem um die Anerkennung von Folter und die Verjährung von Straftaten. Anerkennung von Folter Bislang wird Folter in der DDR nicht … Weiterlesen

Innenministerin Nancy Faeser besucht polnische Grenze zu Belarus Datum: 2024-10-30 Uhrzeit: 10:24 Ort: Polnische Grenze zu Belarus Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat am Sonntagmorgen die polnische Grenze zu Belarus besucht. Begleitet wurde sie von ihrem polnischen Amtskollegen Mariusz Kamiński. Im Fokus des Besuchs stand die aktuelle Migrationslage an der Grenze. In den vergangenen Monaten ist die … Weiterlesen

20/13556: Unterrichtung Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung – 20/13092 – Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung Einführung Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher vorgelegt. Dies soll den … Weiterlesen

„JUGEND erinnert vor Ort“: Kulturstaatsministerin Roth fördert Engagement junger Menschen für die Aufarbeitung von NS-Verbrechen Berlin, 30. Oktober 2024 – Mit dem neuen Förderprogramm „JUGEND erinnert vor Ort“ setzt Kulturstaatsministerin Claudia Roth ein starkes Zeichen für die Erinnerungskultur in Deutschland. Das Programm zielt darauf ab, junge Menschen in ihrer aktiven Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit zu … Weiterlesen

Runder Tisch einigt sich auf Empfehlungen zum E-Lending in öffentlichen Bibliotheken Berlin, 30. Oktober 2024 – EinRunder Tisch unter Beteiligung von Vertretern aus Politik, Bibliothekswesen, Verlagen und Autoren hat sich geeinigt und Empfehlungen für die Ausgestaltung des E-Lendings in öffentlichen Bibliotheken vorgelegt. Kulturstaatsministerin Claudia Roth begrüßt die Einigung als „wichtigen Schritt für faire Rahmenbedingungen beim … Weiterlesen

Was ändert sich im November 2024? Die Bundesregierung hat am 30. Oktober 2024 einen neuen Artikel mit dem Titel „Was ändert sich im November 2024?“ veröffentlicht. Der Artikel gibt einen Überblick über die wichtigsten Änderungen, die im November 2024 in Kraft treten werden. Änderungen im Sozialbereich Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde Einführung … Weiterlesen