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Tagesordnungen der Ausschüsse: Innenausschuss plant öffentliche Anhörung Am Montag, dem 4. November 2024, 14.00 Uhr, findet im Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zur aktuellen Lage in der inneren Sicherheit statt. Thema der Anhörung: Lagebild der inneren Sicherheit in Deutschland Herausforderungen und Bedrohungen für die innere Sicherheit Maßnahmen zur Stärkung … Weiterlesen

Kultur, Medien: 66. Sitzung am Montag, dem 4. November 2024, öffentlich Die 66. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien findet am Montag, dem 4. November 2024, um 14:00 Uhr im Saal 3.105 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses statt. Die Sitzung ist öffentlich. Tagesordnung: Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung Aktuelle Stunde: Die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien Bericht der … Weiterlesen

Klimaschutz und Energie: 125. Sitzung des Ausschusses am 6. November 2024 Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie des Deutschen Bundestages wird am Mittwoch, dem 6. November 2024, um 11:00 Uhr zu seiner 125. Sitzung im Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600, zusammenkommen. Die Sitzung ist öffentlich. Tagesordnung: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Antrag der Abgeordneten Inge Höger (SPD) … Weiterlesen

Tagesordnungen der Ausschüsse: Neuer Artikel Familie: 80. Sitzung am Montag, dem 11. November 2024, 14:00 bis 15:45 Uhr – öffentlich Im Rahmen der 80. Sitzung des Ausschusses für Familie am 11. November 2024 werden folgende Themen auf der Tagesordnung stehen: 1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit … Weiterlesen

Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie zum klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung Berlin, 28. Oktober 2024 – Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie des Bundestages hat heute eine öffentliche Anhörung zum klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung abgehalten. Im Fokus der Anhörung stand die Frage, wie die Wärmeversorgung in Deutschland bis 2045 klimaneutral gestaltet werden kann. … Weiterlesen

Öffentliche Anhörung zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen Datum: 28. Oktober 2024, 07:50 Uhr Ort: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages, Berlin Pressemitteilung: Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages wird am 28. Oktober 2023 eine öffentliche Anhörung zum Thema „Stärkung der … Weiterlesen

Meldung: Mehr Respekt – Dialog mit Schülerinnen und Schülern Datum: 28.10.2024, 10:39 Uhr Ort: Berlin Inhalt: Angesichts der zunehmenden Respektlosigkeit und Gewalt im Schulalltag hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) zu einem Dialog mit Schülerinnen und Schülern aufgerufen. In einer Pressekonferenz am Freitag in Berlin betonte sie die Notwendigkeit, gemeinsam mit den Betroffenen nach Lösungen zu … Weiterlesen

Zukunft der Heidebahn zwischen Wittenberg und Eilenburg hib – Magdeburg, 28. Oktober 2024 Die Zukunft der Heidebahn zwischen Wittenberg und Eilenburg ist ungewiss. Die rund 30 Kilometer lange Strecke ist seit Jahren nur noch schwach befahren und wird derzeit nur noch von wenigen Regionalzügen bedient. Der Landesbetrieb für Straßenwesen und Verkehr Sachsen-Anhalt (LSV) hat nun … Weiterlesen

Unionsfraktion fordert Auskunft über Umsetzung der Kraftwerksstrategie Berlin: Die Unionsfraktion im Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, über den Stand der Umsetzung der Kraftwerksstrategie zu berichten. In einer Kleinen Anfrage (Drucksache 20/5626) erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach den konkreten Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die dekarbonisierte Stromerzeugung voranzutreiben. Die Kraftwerksstrategie, die von der Bundesregierung … Weiterlesen

Grundlage für fairen Wettbewerb zwischen Taxi und Mietwagen Berlin: (hib/HAU) Der Bundestag hat am Freitag einstimmig eine Grundsteinlegung für einen fairen Wettbewerb zwischen Taxen und Mietwagen beschlossen. Mit dem Gesetz soll der aus Sicht der Taxi-Branche unlautere Wettbewerb durch Mietwagen gestoppt werden. Die wichtigste Neuerung ist die Einführung einer Pflichtgenehmigung für Mietwagen. Nur noch Personen, … Weiterlesen