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90. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 06. November 2024 Tagesordnungsergänzung: Nichtöffentlicher Teil Am 05. November 2024 wurde die Tagesordnung der 90. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales um einen neuen Artikel ergänzt. Der Ausschuss wird am Mittwoch, den 06. November 2024, um 9.30 Uhr zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammenkommen. Der neu … Weiterlesen

Europapolitik, Europäische Union: 79. Sitzung Mittwoch, 6. November 2024 – 1. Änderungs-/Ergänzungsmitteilung – nicht öffentlich Tagesordnung TOP 1: Aktuelle Lage in der Europäischen Union: Debatte Aktuelle Entwicklungen in der Europäischen Union Herausforderungen und Perspektiven für die Zukunft TOP 2: Rat der Europäischen Union: Informationen Ergebnisse des Rates vom 21. bis 22. Oktober 2024 Geplante Themen … Weiterlesen

Tagesordnungen der Ausschüsse: Neuer Artikel am 05.11.2024 Gesundheit: 125. Sitzung am Mittwoch, den 06.11.2024, 9:30 Uhr – 1. Ergänzungsmitteilung – nicht öffentlich Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages hat am 05.11.2024 eine 1. Ergänzungsmitteilung zur Tagesordnung seiner 125. Sitzung am 06.11.2024 veröffentlicht. Nicht öffentliche Sitzung Die Sitzung wird nicht öffentlich stattfinden. Der Ausschuss wird … Weiterlesen

Neue Stellenausschreibung: Brandschutzbeauftragte(r) (w/m/d) bei der Bundestagsverwaltung Veröffentlicht am: 05.11.2024 Die Bundestagsverwaltung sucht ab sofort eine(n) Brandschutzbeauftragte(n) (w/m/d) im Bereich Arbeitssicherheit. Aufgaben: Umsetzung des vorbeugenden Brandschutzes nach § 25 ArbSchG und den einschlägigen Rechtsvorschriften Beratung und Unterstützung der Beschäftigten und Vorgesetzten in Fragen des Brandschutzes Erstellung, Aktualisierung und Überwachung von Brandschutzordnungen und -plänen Durchführung von … Weiterlesen

Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat zum Bundesmeldegesetz Berlin, 05. November 2024 – Der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (BMG) durchgeführt. Das BMG regelt die Erhebung, Speicherung und Nutzung von Daten über Einwohner und Personen, die sich … Weiterlesen

„Schieb deine Verantwortung nicht weg!“ – Der Familienausschuss des Deutschen Bundestages unterstützt mit einer Veranstaltung die Aufklärungskampagne gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen Berlin, 5. November 2024 – Der Familienausschuss des Deutschen Bundestages hat heute in einer öffentlichen Anhörung die Aufklärungskampagne gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen unterstützt. Unter dem Motto „Schieb deine … Weiterlesen

Anpassung des EU-Treibhausgas-Emissionshandelssystems Kurzmeldungen (hib) – Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben sich am 2024-11-05 auf eine Reform des EU-Emissionshandelssystems (EU-EHS) geeinigt. Die Reform zielt darauf ab, die Emissionsreduktionsziele der EU für 2030 zu erreichen und den Weg zur Klimaneutralität bis 2050 zu ebnen. Erweiterung des Anwendungsbereichs Der Anwendungsbereich des EU-EHS … Weiterlesen

Einheits-Kennzeichnung als Weg aus dem Label-Dschungel Hintergrund Die Kennzeichnung von Lebensmitteln ist ein komplexes Thema, das Verbraucher immer wieder vor Rätsel stellt. Eine Vielzahl von Labels und Siegeln soll Orientierung bieten, doch oft verwirren sie eher, als dass sie helfen. Um diesem Problem entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung nun die Einführung einer einheitlichen Kennzeichnung beschlossen. Das … Weiterlesen

Linke thematisiert Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan Berlin. Die Fraktion Die Linke im Bundestag hat das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan kritisiert. Es handele sich um ein „Feigenblatt“, das die „Versäumnisse der Bundesregierung“ bei der Evakuierung afghanischer Ortskräfte nicht verdecke, erklärte die Abgeordnete Clara Bünger am Dienstag in Berlin. Laut Bünger habe die Bundesregierung „tausende Menschen im Stich gelassen“, … Weiterlesen

Projekt für nachhaltige Lieferketten als Erfolg bewertet Ein Projekt zur Verbesserung der Nachhaltigkeit in globalen Lieferketten wurde als großer Erfolg gewertet. Das Projekt, das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördert wurde, führte zu einer Reihe positiver Ergebnisse, darunter: Reduzierte Treibhausgasemissionen Verbesserte Arbeitsbedingungen Nachhaltigere Beschaffungspraktiken Das Projekt wurde in Zusammenarbeit mit dem Deutschen … Weiterlesen