CDU/CSU setzt auf heimische Rohstoffe
Berlin: Die Unionsfraktion setzt sich für eine stärkere Nutzung heimischer Rohstoffe ein. „Wir wollen die Abhängigkeit von Importen verringern und die Wertschöpfung in Deutschland halten“, sagte Ulrich Lange (CDU), Vorsitzender der Fraktion, am Freitag in Berlin.
Konkret fordert die Union eine nationale Rohstoffstrategie, die den gesamten Rohstoffkreislauf von der Exploration über die Förderung bis zur Verarbeitung abdeckt. Ziel sei es, die in Deutschland vorhandenen Rohstoffe zu identifizieren und deren Potenzial zu erschließen. „Wir müssen weg vom Gießkannenprinzip und gezielt in die Erforschung und Gewinnung heimischer Ressourcen investieren“, so Lange.
Auch die Kreislaufwirtschaft solle gestärkt werden, um Rohstoffe wiederzuverwenden und zu recyceln. „Wir müssen die Abhängigkeit von Primärrohstoffen reduzieren und stattdessen auf sekundäre Rohstoffe setzen“, forderte Lange.
Der Union gehe es nicht darum, den Import von Rohstoffen zu stoppen, sondern um eine stärkere Diversifizierung der Bezugsquellen. „Wir wollen nicht von einzelnen Ländern abhängig sein, sondern uns resilienter aufstellen“, sagte Lange.
Die Fraktion verweist darauf, dass Deutschland über zahlreiche heimische Rohstoffe wie Kupfer, Zink, Gold und Seltene Erden verfüge. „Wir haben das Potenzial, ein rohstoffreiches Land zu werden“, so Lange.
Die Union fordert zudem, dass die Bundesregierung die Rahmenbedingungen für die Rohstoffindustrie verbessert. „Wir brauchen klare, verlässliche Genehmigungsverfahren und eine wettbewerbsfähige Besteuerung“, sagte der Fraktionsvorsitzende.
Der Vorstoß der Union stößt auf gemischte Reaktionen. Die Industrie begrüßt die Pläne, warnt aber vor zu hohen Erwartungen. „Wir haben in Deutschland nicht die Rohstoffe, die wir für eine moderne Wirtschaft brauchen“, sagte Michael Vassiliadis, Vorsitzender des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI).
Auch Umweltschützer äußern Bedenken. „Die Gewinnung heimischer Rohstoffe kann erhebliche Umweltauswirkungen haben“, warnte Greenpeace-Expertin Dorothee Saar. „Die Politik muss sicherstellen, dass der Schutz von Natur und Umwelt Vorrang hat.“
Die Bundesregierung hat sich bisher noch nicht zu den Plänen der Union geäußert. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte aber bereits im vergangenen Jahr angekündigt, dass er eine nationale Rohstoffstrategie entwickeln wolle.
CDU/CSU setzt auf heimische Rohstoffe
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