Bundestag hebt Sitzungswoche vom 25. bis 29. November auf
Berlin, 15. November 2024 – Der Bundestag hat seine geplante Sitzungswoche vom 25. bis 29. November aufgehoben. Dies teilte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Mittwoch mit.
Grund für die Absage ist die anhaltende Corona-Pandemie. Die Infektionszahlen steigen seit Wochen wieder an, und es wird befürchtet, dass eine Sitzungswoche im Bundestag zu einer weiteren Verbreitung des Virus führen könnte.
„Wir haben die Entscheidung nicht leichtfertig getroffen“, sagte Bas. „Aber die Gesundheit unserer Abgeordneten und Mitarbeiter steht an erster Stelle.“
Die Entscheidung bedeutet, dass alle Plenarsitzungen und Ausschusssitzungen in der kommenden Woche abgesagt werden. Dringende Angelegenheiten sollen jedoch im Umlaufverfahren behandelt werden.
Durch die Absage der Sitzungswoche verschiebt sich der Zeitplan des Bundestags. Die nächste geplante Sitzungswoche ist nun vom 2. bis 6. Dezember.
Die Aufhebung der Sitzungswoche ist ein weiterer Rückschlag für den Bundestag, der bereits seit Monaten unter der Corona-Pandemie leidet. Seit März 2020 finden die Plenarsitzungen unter strengen Hygienemaßnahmen statt, und viele Abgeordnete nehmen virtuell teil.
Die Entscheidung, die Sitzungswoche aufzuheben, hat auch politische Auswirkungen. Die Oppositionsparteien CDU/CSU und AfD kritisierten die Absage scharf. Sie warfen der Regierung vor, die Kontrolle über die Corona-Pandemie verloren zu haben.
Die Bundesregierung verteidigte die Entscheidung jedoch. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Gesundheit der Abgeordneten und Mitarbeiter stehe an erster Stelle.
Die Aufhebung der Sitzungswoche ist ein Zeichen dafür, dass die Corona-Pandemie Deutschland weiterhin fest im Griff hat. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Auswirkungen die Pandemie auf den Bundestag und die deutsche Politik haben wird.
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