Anhörung zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz
Berlin, 13. November 2024 (hib) – Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch, dem 13. November 2024, eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau von Bürokratie im Gesundheitswesen und zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GSVG) durchgeführt. Mit dem Gesetz sollen unter anderem die bürokratischen Belastungen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen verringert und die medizinische Versorgung in ländlichen Gebieten verbessert werden.
An der Anhörung nahmen Vertreterinnen und Vertreter von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Krankenkassen, Patientenverbänden und der Bundesregierung teil. Der Gesetzentwurf wurde von den meisten Sachverständigen begrüßt, es gab jedoch auch Kritik an einzelnen Regelungen.
Bürokratieabbau für Krankenhäuser
Der Gesetzentwurf sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um die bürokratischen Belastungen für Krankenhäuser zu verringern. So sollen beispielsweise die Dokumentationspflichten für Krankenhäuser vereinfacht und die Prüfungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) reduziert werden.
Die Sachverständigen begrüßten die geplanten Maßnahmen grundsätzlich, forderten jedoch eine noch weitreichendere Reduzierung der Bürokratie. So forderte der Bundesverband der Deutschen Krankenhäuser (BDK) eine Abschaffung der Dokumentationspflicht für Pflegepersonal und eine Reduzierung der Prüfungen durch den MDK auf ein Minimum.
Stärkung der Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen
Der Gesetzentwurf enthält auch eine Reihe von Maßnahmen, um die medizinische Versorgung in ländlichen Regionen zu verbessern. So sollen beispielsweise die Zuschläge für die ambulante Versorgung in ländlichen Gebieten erhöht und die Förderung von Telemedizin ausgeweitet werden.
Die Sachverständigen begrüßten die geplanten Maßnahmen, forderten jedoch zusätzlich eine stärkere Unterstützung für die ärztliche Versorgung in ländlichen Regionen. So forderte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) eine Erhöhung der Zahl der Medizinstudienplätze und die Schaffung von Anreizen für Ärzte, sich in ländlichen Gebieten niederzulassen.
Kritik an einzelnen Regelungen
Der Gesetzentwurf wurde von einigen Sachverständigen auch für einzelne Regelungen kritisiert. So forderte der Deutsche Pflegerat (DPR) eine Abkehr vom geplanten Entbürokratisierungsausschuss, der über die Umsetzung der geplanten Maßnahmen entscheiden soll. Der DPR hält diesen Ausschuss für ein bürokratisches Hemmnis.
Auch der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) kritisierte den Gesetzentwurf. Der PKV zufolge würde das Gesetz zu einer Verlagerung von Kosten von der Privaten Krankenversicherung in die Gesetzliche Krankenversicherung führen.
Nächste Schritte
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages wird den Gesetzentwurf nun weiter beraten. Die Verabschiedung des Gesetzes ist für das Frühjahr 2025 geplant.
Anhörung zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2024-11-13 17:12 mit dem Titel „Anhörung zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
74