Union fragt nach Details zur TK-Mindestversorgung
Berlin. (hib/HAU) Die Unionsfraktion will die Bundesregierung zu Details der geplanten Mindestversorgung mit Telekommunikationsdiensten befragen. Wie aus einer entsprechenden Kleinen Anfrage hervorgeht, möchte die Fraktion unter anderem wissen, welche Dienste konkret zur Grundversorgung gehören sollen und wie der Sicherstellungsauftrag im Einzelnen ausgestaltet werden soll.
Hintergrund ist der geplante Entwurf des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes (TKMoG), der ein Recht auf eine Mindestversorgung mit Telekommunikationsdiensten vorsieht. Darin sollen Dienste wie Telefonie, Internet und E-Mail enthalten sein. Wer diese Leistung anbietet, soll gesetzlich verpflichtet werden.
Die Union kritisiert jedoch, dass der Gesetzentwurf zu viele offene Fragen aufwerfe. So sei nicht klar, wie die Grundversorgung konkret ausgestaltet werden solle und wer für die Sicherstellung verantwortlich sei. Auch die Finanzierung sei noch unklar.
Die Unionsfraktion fordert daher die Bundesregierung auf, eine Reihe von Fragen zu beantworten. Dazu gehören unter anderem:
- Welche konkreten Telekommunikationsdienste sollen zur Grundversorgung gehören?
- Wie soll sichergestellt werden, dass diese Dienste tatsächlich überall verfügbar sind?
- Wer soll für die Sicherstellung der Grundversorgung verantwortlich sein?
- Wie soll die Grundversorgung finanziert werden?
- Wie soll sichergestellt werden, dass die Grundversorgung auch in Krisenfällen gewährleistet ist?
Die Antworten der Bundesregierung auf diese Fragen sollen in einer Plenardebatte des Bundestages diskutiert werden.
Union fragt nach Details zur TK-Mindestversorgung
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2024-11-11 16:42 mit dem Titel „Union fragt nach Details zur TK-Mindestversorgung“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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