AfD fordert „Migrationswende hinsichtlich Syriens“
Berlin (hib/STE) – Die AfD-Fraktion hat einen Antrag (20/5695) vorgelegt, in dem sie eine „Migrationswende hinsichtlich Syriens“ fordert. Nach Ansicht der Fraktion muss die Bundesregierung „unverzüglich sämtliche Maßnahmen zur Anwerbung und Aufnahme von Syrern einstellen“.
Flüchtlinge als „potenzielle Gefährder“
Die AfD begründet ihre Forderung mit der Annahme, dass die syrischen Flüchtlinge ein „erhebliches Sicherheitsrisiko“ darstellten. Sie beruft sich dabei auf eine Studie des Bundeskriminalamts (BKA), wonach „ein erheblicher Teil der in Deutschland festgenommenen islamistischen Gefährder syrische Staatsangehörige“ seien. Die AfD behauptet, dass „die Einwanderung von Syrern in erheblichem Maße zur Zunahme islamistischer Bestrebungen in Deutschland beigetragen“ habe.
Ablehnung von Familiennachzug und Integrationsmaßnahmen
Die AfD fordert außerdem die Abschaffung des Familiennachzugs für syrische Flüchtlinge. Sie argumentiert, dass „die Zusammenführung von Familienmitgliedern zu einer weiteren Zunahme der syrischen Einwanderer“ führen würde. Auch Integrationsmaßnahmen lehnt die AfD ab. Sie behauptet, dass diese „nur dazu dienen, die Integration der Syrer in die deutsche Gesellschaft zu fördern, anstatt sie in ihre Heimatländer zurückzuführen“.
Aufnahmequote auf null senken
Die AfD fordert die Bundesregierung auf, die Aufnahmequote für syrische Flüchtlinge auf null zu senken. Sie argumentiert, dass „die Aufnahme weiterer Syrer die Integrationsfähigkeit Deutschlands übersteigt“. Stattdessen solle die Bundesregierung „sich auf die Unterstützung der syrischen Flüchtlinge in ihren Heimatländern konzentrieren“.
Kritik von anderen Fraktionen
Die anderen Fraktionen im Bundestag haben die Forderungen der AfD scharf kritisiert. SPD, Grüne, FDP und Linke warfen der AfD vor, mit ihren Äußerungen Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen. Sie betonten, dass die überwiegende Mehrheit der syrischen Flüchtlinge friedlich und integrationswillig sei.
Ablehnung im Bundestag
Der Bundestag hat den Antrag der AfD am 07.11.2024 abgelehnt. Bei der Abstimmung stimmten nur die Abgeordneten der AfD für den Antrag.
AfD will „Migrationswende hinsichtlich Syriens“
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2024-11-07 09:52 mit dem Titel „AfD will „Migrationswende hinsichtlich Syriens““. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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