Anträge zum Stopp des Verbrennerverbots abgelehnt
Berlin, 6. November 2024 (hib) Der Bundestag hat am Mittwoch zwei Anträge der AfD und der FDP zum Stopp des Verbrennerverbots abgelehnt. Der Antrag der AfD, der den Ausstieg aus fossilen Energieträgern als „ideologisch motiviert“ bezeichnete, wurde mit 539 gegen 61 Stimmen bei sieben Enthaltungen abgelehnt. Der Antrag der FDP, der die Bundesregierung aufforderte, einen Fahrplan für die Entwicklung alternativer Technologien zu erstellen, wurde mit 460 gegen 105 Stimmen bei 21 Enthaltungen abgelehnt.
Das 2021 beschlossene Verbrennerverbot sieht vor, dass ab 2035 in der EU keine neuen benzin- oder dieselbetriebenen Autos mehr zugelassen werden dürfen. Ziel ist es, die Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor zu reduzieren und den Klimawandel zu bekämpfen.
Die AfD argumentierte in ihrem Antrag, dass das Verbrennerverbot „eine schwere Belastung für die Automobilindustrie“ sei und „zu Arbeitsplatzverlusten führen“ werde. Die FDP hingegen betonte, dass das Verbot „technologieneutral“ sein sollte und die Entwicklung alternativer Technologien wie synthetischer Kraftstoffe gefördert werden sollte.
Die Bundesregierung verteidigte das Verbrennerverbot und argumentierte, dass es ein „wichtiger Schritt“ im Kampf gegen den Klimawandel sei. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte, dass die Regierung die Automobilindustrie bei der Entwicklung alternativer Technologien unterstütze.
Auch die Oppositionsparteien Linke und Grüne begrüßten das Verbrennerverbot. Die Linke betonte, dass der Verkehrssektor „einen erheblichen Beitrag zum Klimawandel“ leiste, während die Grünen das Verbot als „Meilenstein“ im Kampf gegen den Klimawandel bezeichneten.
Die Ablehnung der Anträge der AfD und der FDP ist ein Zeichen dafür, dass das Verbrennerverbot breiten politischen Konsens findet. Die Bundesregierung hat bereits eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Automobilindustrie bei der Umstellung auf alternative Technologien zu unterstützen, darunter Förderprogramme für Elektroautos und die Entwicklung von Ladeinfrastruktur.
Anträge zum Stopp des Verbrennerverbots abgelehnt
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2024-11-06 11:52 mit dem Titel „Anträge zum Stopp des Verbrennerverbots abgelehnt“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
69