AfD-Fraktion fragt nach Projekt in Dominikanischer Republik
Berlin: Die AfD-Fraktion im Bundestag hat eine Kleine Anfrage zur Beteiligung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) an einem Projekt in der Dominikanischen Republik gestellt.
Das Projekt, das den Namen „Finanzen für Wachstum“ trägt, wird von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) umgesetzt. Ziel des Projekts ist es, die Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen in der Dominikanischen Republik zu stärken.
Die AfD-Fraktion kritisiert das Projekt als „Verschenkungsmentalität“. In der Kleinen Anfrage heißt es, dass das BMZ für das Projekt „Steuergelder in Milliardenhöhe“ bereitstelle, ohne dass eine „adäquate Erfolgskontrolle“ gewährleistet sei.
Die AfD-Fraktion fragt in der Kleinen Anfrage unter anderem nach den Gesamtkosten des Projekts, der Zahl der geförderten Unternehmen und den erzielten Erfolgen. Außerdem will die Fraktion wissen, ob es Pläne gibt, das Projekt zu verlängern.
Das BMZ hat die Kleine Anfrage noch nicht beantwortet.
AfD-Fraktion fragt nach Projekt in Dominikanischer Republik
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Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2024-10-28 14:22 mit dem Titel „AfD-Fraktion fragt nach Projekt in Dominikanischer Republik“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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