Bundeswehreinsätze im Mittelmeer bis Ende November verlängert
Berlin – Der Bundestag hat am Mittwoch die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen und zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer bis zum 30. November beschlossen. Der Einsatz war ursprünglich bis Ende Mai befristet.
Deutschland beteiligt sich mit der Fregatte „Hamburg“ und einem Aufklärungsflugzeug an der Mission „Irini“ der Europäischen Union. Ziel des Einsatzes ist es, den Waffenschmuggel nach Libyen zu verhindern und die Menschenrechtsverletzungen zu überwachen.
Die Verlängerung des Einsatzes war notwendig, da die Lage in Libyen nach wie vor instabil ist und die Waffenstillstandsvereinbarung zwischen der Regierung in Tripolis und dem General Chalifa Haftar immer wieder gebrochen wird.
Der Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer ist Teil der europäischen Bemühungen, die Migration zu kontrollieren und die Sicherheit in der Region zu gewährleisten. Die Bundesregierung hatte sich bereits im vergangenen Jahr für eine Verlängerung des Einsatzes ausgesprochen.
Die Verlängerung des Einsatzes wurde von den Grünen kritisiert. Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Katrin Göring-Eckardt, sagte, dass der Einsatz nicht zur Verringerung von Fluchtursachen beitrage und Menschenleben gefährde. Die Grünen fordern stattdessen eine stärkere zivile Seenotrettung und eine Verbesserung der Lebensbedingungen in den Herkunftsländern der Flüchtlinge.
Die Bundesregierung argumentiert jedoch, dass der Einsatz notwendig sei, um die Sicherheit in der Region zu gewährleisten und den Waffenschmuggel nach Libyen zu verhindern. Sie verweist auch darauf, dass die Bundeswehr bei der Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer eine wichtige Rolle spiele.
Der Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer ist ein komplexes Thema, das unterschiedliche Perspektiven aufwirft. Die Debatte über die Verlängerung des Einsatzes wird voraussichtlich noch eine Weile weitergehen.
Bundeswehreinsätze im Mittelmeer bis Ende November verlängert
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