Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Inneres am 27. Januar 2025
Der Ausschuss für Heimat, Inneres des Hessischen Landtags hat seine 99. Sitzung für Montag, den 27. Januar 2025, um 14.00 Uhr im Plenarsaal im Hessischen Landtag, Wiesbaden, einberufen. Im Rahmen dieser Sitzung findet eine öffentliche Anhörung statt.
Tagesordnungspunkt:
- Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hessischen Beamtengesetzes und des Hessischen Beamtenversorgungsgesetzes (HBeamtÄndG / HBVersÄndG)
Hintergrund:
Die Landesregierung plant mit dem vorliegenden Gesetzentwurf die Modernisierung des Personalsystems und die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im öffentlichen Dienst. Zu den wesentlichen Änderungen gehören unter anderem:
- Einführung einer neuen Dienstpostenbewertung
- Flexibilisierung der Arbeitszeiten
- Verbesserung der Elternzeitregelungen
- Einführung des Rechts auf Teilzeitbeschäftigung
- Vereinfachung der Besoldungsstruktur
Ziel der Anhörung:
Die öffentliche Anhörung dient der Einholung von Stellungnahmen von Sachverständigen, Verbänden und Bürgern zu dem Gesetzentwurf. Die eingeladenen Experten sollen ihre Einschätzungen zu den geplanten Änderungen darlegen und Empfehlungen für die weitere Beratung im Ausschuss abgeben.
Teilnehmer:
Zu der Anhörung sind zahlreiche Sachverständige eingeladen, darunter Vertreter von:
- Gewerkschaften
- Arbeitgeberverbänden
- Kommunalen Spitzenverbänden
- Universitätskliniken
- Beamtenbund
- Sozialverbänden
Ablauf der Anhörung:
Die Anhörung wird von der Vorsitzenden des Ausschusses, Frau Abgeordnete Mustermann, geleitet. Die Sachverständigen werden nacheinander zu Wort kommen und ihre Stellungnahmen vortragen. Anschließend wird es eine offene Fragerunde geben, in der die Ausschussmitglieder Fragen an die Experten stellen können.
Öffentlichkeit:
Die Anhörung ist öffentlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können als Zuhörer teilnehmen. Für die Teilnahme ist keine Anmeldung erforderlich.
Hinweise:
Die Anhörung findet im Plenarsaal des Hessischen Landtags statt. Der Zugang erfolgt über den Haupteingang des Landtagsgebäudes in der Rheinstraße 11 in 65183 Wiesbaden.
Weitere Informationen zur Anhörung und zum Gesetzentwurf finden Sie auf der Website des Hessischen Landtags unter www.hessischer-landtag.de.
Heimat, Inneres: 99. Sitzung am Montag, dem 27. Januar 2025, 14.00 Uhr – Öffentliche Anhörung
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Tagesordnungen der Ausschüsse einen neuen Artikel am 2025-01-21 08:02 mit dem Titel „Heimat, Inneres: 99. Sitzung am Montag, dem 27. Januar 2025, 14.00 Uhr – Öffentliche Anhörung“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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