Einsatz sogenannter Kugelbomben thematisiert
Berlin, 20.01.2025 (hib) Der Einsatz von sogenannten Kugelbomben wurde am Donnerstag im Bundestag thematisiert.
In einer Aktuellen Stunde befassten sich die Abgeordneten mit den Vorwürfen, dass die Bundesregierung den Einsatz dieser umstrittenen Waffen in der Ukraine genehmigt haben soll.
Die Kugelbomben, die auch als Streumunition bezeichnet werden, sind kleine Sprengkörper, die per Granatwerfer oder Artilleriegeschoss verschossen werden und beim Aufprall eine Vielzahl kleinerer Splitter freisetzen. Der Einsatz dieser Waffen ist international umstritten, da sie auch Zivilisten gefährden können.
Die Bundesregierung hat den Einsatz von Kugelbomben in der Ukraine bisher nicht bestätigt. Allerdings berichteten mehrere Medien, dass es eine entsprechende Genehmigung gegeben habe.
In der Debatte im Bundestag warf die Opposition der Bundesregierung mangelnde Transparenz vor. „Es ist inakzeptabel, dass die Regierung über den Einsatz solcher Waffen im Unklaren lässt“, sagte die Grünen-Abgeordnete Agnieszka Brugger.
Auch die Linke forderte Aufklärung. „Die Bundesregierung muss endlich Farbe bekennen und sagen, ob sie den Einsatz von Kugelbomben in der Ukraine genehmigt hat“, sagte der Abgeordnete Sevim Dagdelen.
Die Bundesregierung verteidigte ihr Vorgehen. Der Einsatz von Kugelbomben sei in bestimmten Situationen gerechtfertigt, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Hitschler. Dabei würden aber die strengen Regeln des Völkerrechts beachtet.
Hitschler betonte, dass die Bundesregierung keine Waffen an die Ukraine liefere, die gegen das Völkerrecht verstoßen. „Wir liefern nur solche Waffen, die für die Selbstverteidigung der Ukraine notwendig sind“, sagte er.
Die Debatte im Bundestag endete ohne eine klare Antwort auf die Frage, ob die Bundesregierung den Einsatz von Kugelbomben in der Ukraine genehmigt hat. Es ist daher davon auszugehen, dass die Kontroverse um diese Waffen weitergehen wird.
Einsatz sogenannter Kugelbomben thematisiert
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
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Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2025-01-20 12:42 mit dem Titel „Einsatz sogenannter Kugelbomben thematisiert“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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