20/14512: Gesetzentwurf zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes
Datum: 15.01.2025, 11:00 Uhr
Drucksache: 20/14512
Betreff: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes
Einleitung:
Der vorliegende Gesetzentwurf zielt darauf ab, die bestehenden wehrersatzrechtlichen Vorschriften zu modernisieren und einen neuen Wehrdienst einzuführen. Hintergrund sind veränderte sicherheitspolitische Anforderungen und die Notwendigkeit, auf die demografische Entwicklung zu reagieren.
Hauptinhalte des Gesetzentwurfs:
Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften:
- Einführung eines zentralen Wehrersatzregisters
- Digitalisierung von Verwaltungsabläufen
- Vereinheitlichung der Musterung
- Anpassung der Wehrpflicht- und Wehrersatzdienstleistungen an aktuelle Anforderungen
Einführung eines neuen Wehrdienstes:
- Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes für alle jungen Menschen zwischen 18 und 25 Jahren
- Dauer des Wehrdienstes: 10 Monate
- Inhalte des Wehrdienstes: Grundausbildung, Fachausbildung und Wehrübungen
- Zielgruppe: Junge Menschen, die einen Beitrag zur Landesverteidigung leisten möchten
Bewertung:
Der Gesetzentwurf wird von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen unterschiedlich bewertet. Befürworter betonen die Notwendigkeit einer Modernisierung des Wehrersatzwesens und die Vorteile eines freiwilligen Wehrdienstes für die Gesellschaft. Kritiker äußern Bedenken hinsichtlich möglicher sozialer Ungerechtigkeiten und des Zwangscharakters der Wehrpflicht.
Weitere Informationen:
- Der Gesetzentwurf kann auf der Webseite des Deutschen Bundestages abgerufen werden: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw01-de-gesetzentwurf-wehrersatz-825282
- Eine Stellungnahme des Bundesministeriums der Verteidigung zum Gesetzentwurf ist ebenfalls auf der Webseite des Bundestages verfügbar: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw01-de-stellungnahme-bundesministerium-wehrersatz-825306
- Die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf ist für den 20. Februar 2025 angesetzt.
20/14512: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes (PDF)
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