Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes begrüßt
Datum: 2025-01-15 12:45 **
Die Bundesregierung hat heute eine Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) beschlossen. Die Änderungen zielen darauf ab, die Wirksamkeit des Emissionshandels zu erhöhen und den Klimaschutz weiter voranzutreiben.
Hintergrund
Das TEHG bildet die rechtliche Grundlage für den nationalen Emissionshandel in Deutschland. Es regelt die Vergabe und Zuteilung von Emissionszertifikaten, den Handel mit diesen Zertifikaten sowie die Überwachung der Einhaltung der Emissionsgrenzwerte.
Änderungen
Die wichtigsten Änderungen des TEHG umfassen:
- Stärkung des CO2-Preises: Die Mindestpreisspanne für Emissionszertifikate wird angehoben, um den Anreiz für Unternehmen zur Verringerung ihrer Treibhausgasemissionen zu erhöhen.
- Erweiterung des Anwendungsbereichs: Der Emissionshandel wird auf weitere Sektoren wie Wärme und Verkehr ausgeweitet. Dies soll die Klimaschutzmaßnahmen umfassender gestalten.
- Stärkung der Marktüberwachung: Die Zuständigkeiten der Aufsichtsbehörden werden erweitert, um die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte zu verbessern und Marktmanipulationen zu verhindern.
- Förderung von Innovationen: Es werden zusätzliche Mittel für Forschung und Entwicklung im Bereich emissionsarmer Technologien bereitgestellt.
Begrüßung
Die Anpassung des TEHG stößt bei Umweltverbänden, der Wirtschaft und politischen Entscheidungsträgern auf breite Zustimmung.
- Umweltverbände: Die Änderungen werden als bedeutender Schritt zur Erreichung der Klimaschutzziele Deutschlands begrüßt.
- Wirtschaft: Die Unternehmen erkennen die Notwendigkeit des Klimawandels an und unterstützen Maßnahmen, die zu einer Reduzierung der Treibhausgasemissionen beitragen.
- Politik: Die Bundesregierung sieht in den Änderungen eine Stärkung des nationalen Klimaschutzinstruments und einen Beitrag zur Umsetzung des europäischen Green Deals.
Ausblick
Die Anpassung des TEHG tritt am 1. Januar 2026 in Kraft. Die Bundesregierung will damit die Weichen für eine klimaneutrale Zukunft Deutschlands stellen. Die Wirksamkeit der Änderungen wird regelmäßig überprüft und gegebenenfalls weiter angepasst.
Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes begrüßt
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