Vereinbarte Debatte zum Untersuchungsausschuss Afghanistan
Am 2025-01-02 01:53 Uhr stimmte der Bundestag der Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Afghanistan zu. Ziel des Ausschusses ist es, die Rolle der Bundesregierung und der Bundeswehr im Einsatz in Afghanistan sowie die Umstände des Abzugs der internationalen Truppen aus dem Land zu untersuchen.
Hintergrund
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan begann im Jahr 2001 im Rahmen der internationalen Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September. Rund 20 Jahre lang waren deutsche Soldaten im Land stationiert, um die afghanische Regierung zu unterstützen und den Wiederaufbau des Landes zu fördern.
Im August 2021 zogen die internationalen Truppen, darunter auch die Bundeswehr, aus Afghanistan ab. Der Abzug erfolgte inmitten einer Offensive der Taliban, die innerhalb kurzer Zeit die Kontrolle über das Land erlangten. Die Bundesregierung wurde für den chaotischen und schlecht koordinierten Abzug kritisiert, bei dem mehrere Deutsche und afghanische Mitarbeiter zurückgelassen wurden.
Ziele des Untersuchungsausschusses
Der Untersuchungsausschuss soll die folgenden Fragen klären:
- Die Rolle der Bundesregierung bei der Entscheidung zum Einsatz in Afghanistan
- Die strategischen Ziele und die Erfolgsaussichten des Einsatzes
- Die Planung und Durchführung des Abzugs der Bundeswehr
- Die Gründe für das Scheitern des Wiederaufbaus in Afghanistan
- Die Verantwortung für zurückgelassene Deutsche und afghanische Mitarbeiter
Ablauf der Untersuchung
Der Untersuchungsausschuss wird aus 25 Mitgliedern bestehen, die von allen Fraktionen des Bundestages entsandt werden. Der Ausschuss wird Zeugen anhören, Dokumente einsehen und vor Ort recherchieren. Die Untersuchung soll voraussichtlich zwei Jahre dauern.
Bedeutung des Ausschusses
Der Untersuchungsausschuss zum Thema Afghanistan ist ein wichtiges Instrument der parlamentarischen Kontrolle. Er soll die Wahrheit über die Rolle der Bundesregierung und der Bundeswehr in Afghanistan ans Licht bringen und Lehren für zukünftige Einsätze ziehen. Die Ergebnisse des Ausschusses können auch Konsequenzen für die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung haben.
Vereinbarte Debatte zum Untersuchungs ausschuss Afghanistan
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