Ende der CO2-Bepreisung
02.01.2025, 02:53 Uhr
In einer überraschenden Entscheidung hat die Bundesregierung die Abschaffung der CO2-Bepreisung bekannt gegeben. Das seit 2021 geltende Instrument zur Reduzierung des Treibhausgasausstoßes wird zum 31. Dezember 2024 auslaufen.
Gründe für die Abschaffung
Die Regierung begründet die Entscheidung mit der aktuellen wirtschaftlichen Lage. Die steigenden Energiepreise und die hohe Inflation würden für Unternehmen und Verbraucher eine unverhältnismäßige Belastung darstellen. Die CO2-Bepreisung würde diese Situation zusätzlich verschärfen.
Darüber hinaus verweist die Regierung auf die geringe Wirksamkeit der Maßnahme. Studien hätten gezeigt, dass die CO2-Bepreisung nur einen geringen Einfluss auf das Emissionsverhalten gehabt habe. Die Kosten für die Unternehmen seien höher ausgefallen als die Einsparungen an Treibhausgasemissionen.
Auswirkungen auf die Klimapolitik
Die Abschaffung der CO2-Bepreisung ist ein Rückschlag für die Klimapolitik in Deutschland. Die Maßnahme war ein wichtiger Bestandteil des Klimaschutzgesetzes, mit dem das Ziel verfolgt wurde, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55 % und bis 2045 um 88 % zu reduzieren.
Experten kritisieren die Entscheidung scharf. Sie argumentieren, dass der Ausstieg aus der CO2-Bepreisung die Bemühungen zur Erreichung der Klimaziele gefährde. Ohne wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen werde es unmöglich sein, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen.
Alternativmaßnahmen
Die Bundesregierung hat angekündigt, alternative Maßnahmen zur Emissionsreduzierung zu prüfen. Dabei soll der Fokus auf technologieoffenen Ansätzen liegen, die wirtschaftlich vertretbar sind und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie nicht beeinträchtigen.
Welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden sollen, ist derzeit noch unklar. Die Regierung will dazu in den kommenden Monaten mit Experten, Unternehmen und Verbänden in einen Dialog treten.
Fazit
Die Abschaffung der CO2-Bepreisung ist eine kontroverse Entscheidung, die erhebliche Auswirkungen auf die Klimapolitik in Deutschland haben wird. Experten kritisieren den Ausstieg aus der Maßnahme scharf und fordern alternative Maßnahmen zur Emissionsreduzierung. Die Bundesregierung muss nun beweisen, dass sie trotz der Abschaffung der CO2-Bepreisung die Klimaziele erreichen kann.
Ende der CO2-Bepreisung
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