Nichtöffentliche Sitzung des Innenausschusses am 30. Dezember 2024
Am Montag, dem 30. Dezember 2024, wird der Ausschuss für Inneres, Heimat, Kommunales und Sport des Deutschen Bundestages um 13:00 Uhr zu seiner 97. Sitzung zusammenkommen. Die Sitzung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Tagesordnungspunkte
Die Tagesordnung der Sitzung umfasst folgende Punkte:
- Aktuelle sicherheitspolitische Lage
- Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Bundesfinanzhilfeprogramms „Fluthilfe 2021“
- Beratung über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
- Beratung über den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von Rettungskräften und Einsatzkräften
- Beratung über Anträge der Fraktionen
- Verschiedenes
Hintergrund
Der Innenausschuss ist für Angelegenheiten der inneren Sicherheit, des Verfassungsschutzes, des Katastrophenschutzes, des Asyl- und Migrationsrechts sowie der kommunalen Selbstverwaltung zuständig. Die nichtöffentliche Sitzung ermöglicht es dem Ausschuss, vertrauliche Informationen zu diskutieren und Entscheidungen in sensiblen Angelegenheiten zu treffen.
Bedeutung der Sitzung
Die Sitzung des Innenausschusses ist von besonderer Bedeutung, da sie kurz vor dem Jahreswechsel stattfindet und voraussichtlich wichtige Entscheidungen in sicherheitspolitischen Fragen getroffen werden. Die Beratung über das Sicherheitsüberprüfungsgesetz und das Gesetz zum Schutz von Rettungskräften zielt darauf ab, die innere Sicherheit zu stärken und die Einsatzkräfte vor Angriffen zu schützen.
Die Öffentlichkeit wird über die Ergebnisse der Sitzung nach deren Abschluss informiert.
Inneres, Heimat: 97. Sitzung am Montag, dem 30. Dezember 2024, 13.00 Uhr – nicht öffentlich
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Tagesordnungen der Ausschüsse einen neuen Artikel am 2024-12-23 15:30 mit dem Titel „Inneres, Heimat: 97. Sitzung am Montag, dem 30. Dezember 2024, 13.00 Uhr – nicht öffentlich“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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