Drucksachen,20/14347: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 20/14020 – Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 13. September 2024 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Litauen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (PDF)

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20/14347: Deutsch-litauisches Verteidigungsabkommen beschlossen

Der Bundestag hat am 20. Dezember 2024 die Beschlussempfehlung und den Bericht zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem Abkommen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zwischen Deutschland und Litauen beschlossen.

Hintergrund

Das Abkommen war am 13. September 2024 von den Regierungen beider Länder unterzeichnet worden. Es soll die langjährige Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich weiter vertiefen und ausbauen.

Inhalt des Abkommens

Das Abkommen umfasst unter anderem:

  • Regelungen zur gemeinsamen Ausbildung und Übung
  • Austausch von Informationen und Erfahrungen
  • Zusammenarbeit bei der Beschaffung von Ausrüstung
  • Unterstützungsmaßnahmen im Falle von Notfällen

Bedeutung des Abkommens

Die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht betonte die Bedeutung des Abkommens für die Sicherheit beider Länder. Es stärke die bilaterale Zusammenarbeit und trage zur Stabilität in der Region bei.

Beschlussempfehlung und Bericht

Der Ausschuss für Verteidigung hatte dem Plenum empfohlen, dem Gesetzentwurf zuzustimmen. In der Begründung heißt es, das Abkommen entspreche den sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands und trage zur Stärkung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bei.

Abstimmungsergebnis

Der Bundestag stimmte der Beschlussempfehlung und dem Bericht mit großer Mehrheit zu. Damit ist der Weg für das Inkrafttreten des Abkommens frei.

20/14347: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 20/14020 – Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 13. September 2024 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Litauen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (PDF)

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