20/14198: Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Reallabore und regulatorisches Lernen vorgelegt
Datum: 2023-12-13 11:00 Uhr
Zusammenfassung:
Am 13. Dezember 2023 hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf zum „Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz – ReallaboreG)“ (BT-Drucksache 20/14198) vorgelegt. Ziel des Gesetzes ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Reallabore in Deutschland zu verbessern und das regulatorische Lernen zu fördern.
Hintergrund:
Reallabore sind kontrollierte Experimentierräume, in denen innovative Technologien und Dienstleistungen in realen Umgebungen getestet werden können. Sie spielen eine wichtige Rolle bei der Entwicklung und Erprobung neuer Technologien und Geschäftsmodelle. Bisher fehlten jedoch klare rechtliche Rahmenbedingungen für Reallabore, was zu Unsicherheiten bei der Durchführung von Experimenten führte.
Inhalt des Gesetzentwurfs:
Der Gesetzentwurf sieht vor, die folgenden Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Reallabore zu ergreifen:
- Einführung eines eigenständigen Reallabore-Gesetzes: Das Gesetz definiert den Begriff „Reallabor“ und legt die Anforderungen an die Durchführung von Experimenten in Reallaboren fest.
- Schaffung eines Reallabor-Beirats: Der Beirat soll die Bundesregierung bei der Entwicklung und Durchführung von Maßnahmen zur Förderung von Reallaboren beraten.
- Etablierung einer Reallabor-Datenbank: Die Datenbank soll Informationen über geplante und laufende Reallabore sowie über die gewonnenen Erkenntnisse bereitstellen.
- Förderung des regulatorischen Lernens: Das Gesetz schafft eine Rechtsgrundlage für die Evaluierung von Experimenten in Reallaboren und für die Ableitung von Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung der Regulierung.
Zielsetzungen des Gesetzes:
Das Reallabore-Gesetz zielt darauf ab, die folgenden Ziele zu erreichen:
- Beschleunigung von Innovationen: Die Schaffung klarer Rahmenbedingungen soll die Durchführung von Experimenten in Reallaboren erleichtern und die Entwicklung neuer Technologien fördern.
- Verbesserung der Regulierung: Das regulatorische Lernen ermöglicht es, Erkenntnisse aus Experimenten in Reallaboren für die Weiterentwicklung der Regulierung zu nutzen und diese zu verbessern.
- Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit: Die Förderung von Reallaboren trägt zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im Bereich der Innovation bei.
Ausblick:
Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren. Es wird erwartet, dass das Gesetz im Jahr 2024 in Kraft tritt. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Reallabore und die Förderung des regulatorischen Lernens werden voraussichtlich einen positiven Beitrag zur Innovationsfähigkeit und zur Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands leisten.
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
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