Karlsruhe verwirft Antrag des Abgeordneten André Hahn
Karlsruhe, 10. Dezember 2024 – Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Dienstag den Antrag des AfD-Abgeordneten André Hahn auf eine einstweilige Anordnung gegen die Maskenpflicht im Bundestag verworfen.
Hahn hatte im August 2024 beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag gestellt, um die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Plenarsaal und in den Ausschusssitzungen des Bundestages aufzuheben. Er argumentierte, dass die Maskenpflicht einen unverhältnismäßigen Eingriff in seine Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und auf körperliche Unversehrtheit darstelle.
Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag von Hahn nun jedoch abgelehnt. In seiner Begründung führte das Gericht aus, dass die Maskenpflicht eine verhältnismäßige Maßnahme zum Schutz der Gesundheit der Abgeordneten und der Mitarbeiter des Bundestages sei. Die Pflicht diene dazu, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und schwere Krankheitsverläufe zu verhindern.
Das Gericht wies auch darauf hin, dass die Maskenpflicht nur auf bestimmte Bereiche des Bundestagsgebäudes beschränkt sei und nicht die grundsätzliche Möglichkeit der freien Meinungsäußerung beeinträchtige.
Der Abgeordnete Hahn äußerte sich enttäuscht über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Er kündigte an, den Beschluss in der Hauptsache weiter anzufechten.
Die Maskenpflicht im Bundestag ist seit Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 in Kraft. Sie wurde zuletzt im September 2024 vom Bundestag verlängert.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung die Rechtmäßigkeit der Maskenpflicht im Bundestag bestätigt. Das Gericht hat damit deutlich gemacht, dass der Schutz der Gesundheit Vorrang vor den Grundrechten Einzelner hat.
Karlsruhe verwirft Antrag des Abgeordneten André Hahn
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Aktuelle Themen einen neuen Artikel am 2024-12-10 13:19 mit dem Titel „Karlsruhe verwirft Antrag des Abgeordneten André Hahn“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
73