Union fordert Aufklärung zur Digitalstrategie der Bundesregierung
Berlin (hib/FLA) – Die Unionsfraktion im Bundestag fordert die Bundesregierung auf, die Details ihrer Digitalstrategie vorzulegen. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Jens Spahn (CDU), erklärte: „Die Ampel muss uns endlich erklären, wie sie sich die Zukunft der Digitalisierung in Deutschland vorstellt.“
Die Union habe mehrfach um eine Vorlage des Koalitionsvertrages zur Digitalstrategie gebeten, die von der Bundesregierung zugesagt worden sei. „Wir haben jedoch noch immer kein Papier vorliegen“, kritisierte Spahn. Die Bundesregierung müsse jetzt endlich Farbe bekennen und ihre Pläne zur Digitalisierung Deutschlands offenlegen.
Die Unionsfraktion fordert insbesondere Informationen zu folgenden Punkten:
- Welchen Zeithorizont sieht die Regierung für die Umsetzung ihrer Digitalstrategie vor?
- Welche konkreten Maßnahmen sollen ergriffen werden und welche Ziele sollen erreicht werden?
- Wie hoch sind die geplanten Investitionen und wie sollen diese finanziert werden?
- Welche Rolle sollen die Länder und Kommunen bei der Umsetzung der Strategie spielen?
- Wie will die Regierung die Akzeptanz der Bevölkerung für die Digitalisierung erhöhen?
Laut Spahn ist die Digitalstrategie ein entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. „Wir dürfen nicht länger hinter anderen Ländern zurückfallen“, mahnte er. Die Bundesregierung müsse jetzt handeln und ihre Pläne zur Digitalisierung vorlegen.
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, eine „digitale Agenda für Deutschland“ zu erarbeiten. Die Details dieser Agenda sind jedoch noch nicht bekannt.
Union möchte Details zur Digitalstrategie erfahren
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Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2024-12-09 15:22 mit dem Titel „Union möchte Details zur Digitalstrategie erfahren“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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