Geywitz und Pistorius stellen sich den Fragen der Abgeordneten
Berlin, 9. Dezember 2024 – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) haben sich am Freitag den Fragen der Mitglieder des Deutschen Bundestages gestellt. Im Rahmen der Regierungserklärung im Plenum des Hauses stand die aktuelle Lage in ihren jeweiligen Ressorts im Fokus.
Ministerin Geywitz: Wohnungsbau und Klimaschutz
In ihrer Rede betonte Ministerin Geywitz die Bedeutung des Wohnungsbaus für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Deutschland. Sie kündigte eine Reihe von Maßnahmen an, darunter die Ausweitung der Förderung von Sozialwohnungen und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren.
Zudem bekräftigte Geywitz das Ziel der Bundesregierung, bis 2045 einen klimaneutralen Gebäudebestand zu erreichen. Sie stellte Maßnahmen vor, um die energetische Sanierung von Gebäuden zu beschleunigen, beispielsweise durch die Einführung einer KfW-Förderung für Heizungswechsel.
Minister Pistorius: Ukraine-Krieg und Bundeswehr
Verteidigungsminister Pistorius ging in seiner Rede auf den anhaltenden Krieg in der Ukraine ein. Er betonte die Entschlossenheit der Bundesregierung, die Ukraine bei ihrem Kampf gegen die russische Aggression zu unterstützen.
Zudem sprach Pistorius über die Modernisierung der Bundeswehr. Er kündigte eine Verstärkung der Truppe und die Beschaffung neuer Waffensysteme an. Er betonte jedoch auch die Notwendigkeit, die Bundeswehr weiterhin in die internationale Zusammenarbeit einzubinden.
Fragen der Abgeordneten
Nach den Reden der Minister stellten sich beide den Fragen der Abgeordneten. Die Fragen konzentrierten sich unter anderem auf die Finanzierung der Baumaßnahmen, die Umsetzung des Klimaschutzprogramms, die Lieferung von Waffen an die Ukraine und die Zukunft der Bundeswehr.
Antworten der Minister
Ministerin Geywitz betonte die Notwendigkeit, die Mittel für den Wohnungsbau aufzustocken. Sie erklärte, dass der Bund in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld in die Schaffung bezahlbaren Wohnraums investieren werde.
Zum Klimaschutzprogramm sagte Geywitz, dass die Regierung an einem umfassenden Maßnahmenpaket arbeite, das sowohl die Sanierung von Gebäuden als auch den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben werde.
Minister Pistorius bekräftigte die Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine. Er betonte jedoch, dass es wichtig sei, die Lieferung von Waffen mit der Notwendigkeit diplomatischer Bemühungen in Einklang zu bringen.
Zur Bundeswehr sagte Pistorius, dass die Regierung die Truppe ausreichend ausstatten werde, um ihre Aufgaben im Inland und im Ausland zu erfüllen. Er betonte jedoch auch die Notwendigkeit, die Bundeswehr weiterhin in die internationale Zusammenarbeit einzubinden.
Fazit
Die Regierungserklärung von Ministerin Geywitz und Minister Pistorius stieß auf große Aufmerksamkeit im Deutschen Bundestag. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit, den Ministern ihre Fragen zu den aktuellen Herausforderungen in ihren jeweiligen Ressorts zu stellen. Die Minister antworteten ausführlich und bekräftigten ihr Engagement für die Bewältigung dieser Herausforderungen.
Geywitz und Pistorius stellen sich den Fragen der Abgeordneten
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Aktuelle Themen einen neuen Artikel am 2024-12-09 02:59 mit dem Titel „Geywitz und Pistorius stellen sich den Fragen der Abgeordneten“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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