Die Bundesregierung,Erklärung des Bundeskanzlers zur Lage in Syrien:

Erklärung des Bundeskanzlers zur Lage in Syrien: Keine militärische Beteiligung Deutschlands an einer neuen Militäroperation in Syrien

Berlin, 08.12.2024 – Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute eine Erklärung zur Lage in Syrien abgegeben. Er betonte, dass Deutschland sich nicht an einer neuen Militäroperation in Syrien beteiligen werde.

„Die Bundesregierung hat die jüngsten Entwicklungen in Syrien mit großer Sorge zur Kenntnis genommen“, sagte Scholz. „Die Gewalt eskaliert erneut, und es gibt Berichte über zivile Opfer. Wir verurteilen diese Gewalt aufs Schärfste.“

Scholz fügte hinzu, dass Deutschland weiterhin humanitäre Hilfe für die Menschen in Syrien leisten werde. „Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um das Leid der Zivilbevölkerung zu lindern“, sagte er.

Der Bundeskanzler unterstrich, dass Deutschland keine militärische Lösung für den Konflikt in Syrien sehe. „Wir setzen uns für eine politische Lösung ein, die auf dem UN-Friedensplan basiert“, sagte er. „Wir werden weiterhin mit unseren internationalen Partnern zusammenarbeiten, um eine solche Lösung zu erreichen.“

Scholz appellierte an alle Parteien, die Gewalt einzustellen und zu Verhandlungen zurückzukehren. „Die Menschen in Syrien haben schrecklich gelitten“, sagte er. „Sie verdienen eine Chance auf Frieden und Stabilität.“

Hintergrund

Die Lage in Syrien ist seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs im Jahr 2011 äußerst angespannt. In dem Konflikt wurden Hunderttausende Menschen getötet und Millionen vertrieben.

In den letzten Monaten hat die Gewalt wieder zugenommen. Die türkische Regierung hat Angriffe auf Ziele nordsyrischer Kurden-Milizen gestartet. Die Regierung in Damaskus hat ihrerseits den Beschuss von Wohngebieten in der Provinz Idlib verstärkt.

Die Vereinten Nationen haben vor einer humanitären Katastrophe in Syrien gewarnt. Schätzungen zufolge sind mehr als 10 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen.


Erklärung des Bundeskanzlers zur Lage in Syrien:

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