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Norbert Altenkamp zur Menschenrechtslage: „Wir nehmen mehr Unrecht wahr“

2024-12-06, 14:17 Uhr

Der Leiter des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Norbert Altenkamp (CDU), hat vor einer Verschlechterung der Menschenrechtslage weltweit gewarnt. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte Altenkamp, dass „wir mehr Unrecht wahrnehmen als noch vor ein paar Jahren“.

Als Gründe für diese Entwicklung nannte Altenkamp unter anderem die zunehmende Polarisierung in der Gesellschaft, die Verbreitung von Hassrede und Fake News sowie die Erosion demokratischer Institutionen. „Wenn wir nicht aufpassen, werden wir in eine Zeit zurückfallen, in der Menschenrechte nicht mehr selbstverständlich sind“, warnte Altenkamp.

Er verwies dabei auch auf die aktuelle Lage in Russland, wo die Regierung hart gegen Oppositionelle und kritische Medien vorgeht. „In Russland werden Menschenrechtsaktivisten bedroht, inhaftiert und sogar getötet“, sagte Altenkamp. „Das ist eine klare Verletzung der Menschenrechte und ein Angriff auf die Meinungsfreiheit.“

Neben Russland kritisierte Altenkamp auch die Menschenrechtslage in China, Iran und Nordkorea. In all diesen Ländern würden systematisch Menschenrechte verletzt, so Altenkamp. „Wir müssen unsere Stimme gegen diese Menschenrechtsverletzungen erheben und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen“, forderte er.

Er betonte, dass die Bundesrepublik Deutschland eine besondere Verantwortung habe, sich für die Menschenrechte weltweit einzusetzen. „Wir haben eine historische Verantwortung und wir haben die Mittel, um etwas zu bewegen“, sagte Altenkamp. Er sprach sich dafür aus, dass Deutschland verstärkt in die internationale Zusammenarbeit investiere und die Entwicklung von Menschenrechtsmechanismen unterstütze.

„Wir können die Menschenrechtslage nicht alleine verbessern, aber wir können unseren Teil dazu beitragen“, so Altenkamp. „Wir müssen uns für eine Welt einsetzen, in der die Menschenrechte für alle gelten.“


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