20/14048: Bericht gemäß § 62 Absatz 2 der Geschäftsordnung zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/11142 – Für eine starke Batterieforschung in Deutschland (PDF)
Plenarprotokoll 20/140, 05.12.2024
TOP 27
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (20. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/11142 – Für eine starke Batterieforschung in Deutschland
Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Anna Christmann (CDU/CSU)
Beschlussempfehlung:
Der Bundestag möge beschließen:
Der Antrag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 20/11142 wird zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen.
Beratungsgang:
Dr. Anna Christmann (CDU/CSU):
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
heute berichte ich Ihnen über den Antrag der Fraktion der CDU/CSU mit dem Titel „Für eine starke Batterieforschung in Deutschland“.
Batterien sind ein wesentlicher Bestandteil der Energiewende und der Mobilitätswende. Sie ermöglichen die Speicherung von erneuerbaren Energien, die Reduzierung von Treibhausgasemissionen und die Elektrifizierung des Verkehrs.
Deutschland hat in der Batterieforschung eine führende Position. Allerdings gibt es internationale Wettbewerber, die unsere Vormachtstellung herausfordern. Um unsere Spitzenposition zu behaupten, müssen wir in die Batterieforschung weiter investieren.
Unser Antrag sieht vor, die finanzielle Förderung der Batterieforschung deutlich zu erhöhen. Wir schlagen vor, bis 2030 jährlich eine Milliarde Euro in die Batterieforschung zu investieren.
Diese Mittel sollen für verschiedene Forschungsbereiche verwendet werden, darunter:
- Grundlagenforschung, z. B. zur Entwicklung neuer Batteriematerialien und -architekturen
- Angewandte Forschung, z. B. zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Sicherheit von Batterien
- Transferforschung, z. B. zur Unterstützung der industriellen Umsetzung von Forschungsergebnissen
Darüber hinaus schlagen wir vor, ein nationales Batterieforschungszentrum einzurichten. Dieses Zentrum soll die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaftlern, Unternehmen und Forschungseinrichtungen fördern.
Unser Antrag ist ein wichtiges Signal für die Bedeutung der Batterieforschung in Deutschland. Wir wollen damit ein klares Zeichen setzen, dass wir entschlossen sind, unsere Spitzenposition in diesem Bereich zu behaupten.
Ich bitte Sie, unserem Antrag zuzustimmen und ihn zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zu überweisen.
Weitere Wortmeldungen:
Dr. Till Florian Karhoff (SPD):
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die SPD-Fraktion begrüßt den Antrag der CDU/CSU und unterstützt die Forderung nach einer stärkeren Förderung der Batterieforschung in Deutschland.
Auch wir sind davon überzeugt, dass Batterien eine Schlüsseltechnologie für die Energiewende und die Mobilitätswende sind. Wir müssen daher in die Forschung und Entwicklung investieren, um unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.
Allerdings haben wir einige Bedenken hinsichtlich des vorgeschlagenen Finanzvolumens. Eine Milliarde Euro pro Jahr ist eine hohe Summe, die sorgfältig eingesetzt werden muss.
Wir schlagen vor, dass der Ausschuss die Höhe der Förderung noch einmal prüft und dabei auch die Möglichkeiten einer europäischen Zusammenarbeit berücksichtigt.
Auch die Einrichtung eines nationalen Batterieforschungszentrums begrüßen wir grundsätzlich. Allerdings muss sichergestellt werden, dass das Zentrum nicht zu einer Parallelstruktur wird, sondern die bestehenden Forschungseinrichtungen ergänzt.
Insgesamt unterstützen wir den Antrag der CDU/CSU und bitten Sie, ihn zur weiteren Beratung an den Ausschuss zu überweisen.
Dr. Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen):
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt den Antrag der CDU/CSU und unterstützt die Forderung nach einer stärkeren Förderung der Batterieforschung in Deutschland.
Batterien sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Energiewende und der Mobilitätswende. Wir müssen daher unsere Forschung und Entwicklung in diesem Bereich verstärken, um unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.
Wir stimmen auch dem Vorschlag zu, ein nationales Batterieforschungszentrum einzurichten. Allerdings müssen wir sicherstellen, dass das Zentrum eng mit den bestehenden Forschungseinrichtungen zusammenarbeitet und keine Doppelstrukturen entstehen.
Insgesamt unterstützen wir den Antrag der CDU/CSU und bitten Sie, ihn zur weiteren Beratung an den Ausschuss zu überweisen.
Harald Weinberg (AfD):
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die AfD-Fraktion lehnt den Antrag der CDU/CSU ab.
Wir glauben nicht, dass die Batterieforschung in Deutschland einer so starken Förderung bedarf. Wir halten es für wichtiger, in andere Zukunftstechnologien wie die Kernfusion zu investieren.
Darüber hinaus halten wir die geplante Erhöhung der Forschungsmittel für überzogen. Wir fordern stattdessen, die Mittel für die Batterieforschung auf dem derzeitigen Niveau zu halten.
Insgesamt lehnen wir den Antrag der CDU/CSU ab und bitten Sie, ihn zur Ablehnung an den Ausschuss zu überweisen.
Dr. Claudia Carolina Roth (FDP):
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die FDP-Fraktion begrüßt den Antrag der CDU/CSU und unterstützt die Forderung nach einer stärkeren Förderung der Batterieforschung in Deutschland.
Batterien sind eine Schlüsseltechnologie für die Energiewende und die Mobilitätswende. Wir müssen daher in die Forschung und Entwicklung investieren, um unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.
Wir stimmen auch dem Vorschlag zu, ein nationales Batterieforschungszentrum einzurichten. Allerdings müssen wir sicherstellen, dass das Zentrum in einer Region angesiedelt wird, die über eine starke Forschungsinfrastruktur verfügt.
Insgesamt unterstützen wir den Antrag der CDU/CSU und bitten Sie, ihn zur weiteren Beratung an den Ausschuss zu überweisen.
Beschluss:
Der Antrag wird mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der AfD zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen.
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Drucksachen einen neuen Artikel am 2024-12-05 11:00 mit dem Titel „20/14048: Bericht gemäß § 62 Absatz 2 der Geschäftsordnung zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/11142 – Für eine starke Batterieforschung in Deutschland (PDF)“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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