Bundestag fordert Beobachterstatus bei Asien-Sicherheitskonferenz
- Datum: 2024-12-03
- Uhrzeit: 11:32
- Quelle: Bundestag
Der Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Beobachterstatus bei der Asien-Sicherheitskonferenz (Shangri-La Dialogue) zu beantragen. Dies geht aus einem Antrag der Koalitionsfraktionen hervor, der am Donnerstag vom Auswärtigen Ausschuss mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP bei Enthaltung der AfD beschlossen wurde.
Die Asien-Sicherheitskonferenz ist ein wichtiges Forum für den sicherheitspolitischen Dialog in der Region. Sie findet jährlich in Singapur statt und bringt hochrangige Vertreter aus Politik, Militär und Wirtschaft zusammen. Deutschland ist derzeit nicht als Beobachter bei der Konferenz vertreten.
In ihrem Antrag argumentieren die Koalitionsfraktionen, dass ein Beobachterstatus für Deutschland eine wichtige Möglichkeit wäre, sich in die sicherheitspolitischen Debatten in Asien einzubringen. Durch die Teilnahme an der Konferenz könne Deutschland seine Expertise in den Bereichen Abrüstung, Konfliktprävention und Krisenmanagement einbringen und seine Beziehungen zu den Ländern der Region stärken.
Die Bundesregierung hatte sich in der Vergangenheit zurückhaltend gegenüber einem Beobachterstatus bei der Asien-Sicherheitskonferenz gezeigt. Allerdings hat sich die Sicherheitslage in der Region in den letzten Jahren deutlich verändert. Der wachsende Einfluss Chinas und die zunehmende Spannungen zwischen den USA und China haben zu einer erhöhten Unsicherheit in Asien geführt.
Der Auswärtige Ausschuss hat die Bundesregierung nun aufgefordert, die notwendigen Schritte einzuleiten, um einen Beobachterstatus bei der Asien-Sicherheitskonferenz zu beantragen. Die endgültige Entscheidung über die Teilnahme Deutschlands an der Konferenz liegt jedoch bei der Bundesregierung.
Beobachterstatus bei Asien-Sicherheitskonferenz gefordert
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Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2024-12-03 11:32 mit dem Titel „Beobachterstatus bei Asien-Sicherheitskonferenz gefordert“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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