Öffentliche Zeugenvernehmung des 2. Untersuchungsausschusses „Atomausstieg“
Berlin, 02. Dezember 2024 – Der 2. Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zur Untersuchung des Atomausstiegs hat am heutigen Freitag, den 2. Dezember 2024, seine öffentliche Zeugenvernehmung aufgenommen.
Aufklärung des Atomausstiegs
Der Untersuchungsausschuss wurde eingesetzt, um die Hintergründe und Folgen des beschlossenen Atomausstiegs in Deutschland zu untersuchen. Dabei sollen insbesondere mögliche Versäumnisse und Fehlentscheidungen der Bundesregierung und beteiligter Behörden aufgeklärt werden.
Erstmals Zeugenbefragung
In der heutigen öffentlichen Sitzung wurden erstmals Zeugen befragt. Als erste Auskunftsperson erschien Bundesminister a.D. Dr. Peter Altmaier vor dem Ausschuss. Altmaier war von 2018 bis 2021 Bundesminister für Wirtschaft und Energie und damit maßgeblich am Atomausstiegsbeschluss beteiligt.
Altmaiers Aussage
In seiner Zeugenaussage verteidigte Altmaier die Entscheidung zum Atomausstieg als „notwendig und richtig“. Er betonte, dass der Ausstieg aus der Kernenergie ein klares Wahlversprechen der damaligen Bundesregierung gewesen sei und dass die Risiken der Atomenergie nicht zu unterschätzen seien.
Kritik der Opposition
Die Opposition im Ausschuss kritisierte Altmaiers Aussage scharf. Die Grünen warfen ihm vor, die Risiken der Atomenergie herunterzuspielen und die Folgen des Atomausstiegs für die Energieversorgung Deutschlands nicht ausreichend berücksichtigt zu haben. Die AfD forderte die sofortige Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerken.
Weitere Zeugenvernehmungen
In den kommenden Wochen und Monaten werden weitere Zeugen vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Zu den erwarteten Auskunftspersonen gehören unter anderem Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel, Bundesumweltministerin a.D. Barbara Hendricks und Vertreter der Atomindustrie.
Ziel des Ausschusses
Der Untersuchungsausschuss hat zum Ziel, die Hintergründe und Folgen des Atomausstiegs umfassend aufzuklären und Empfehlungen für die künftige Energiepolitik Deutschlands zu geben. Der Abschlussbericht des Ausschusses wird voraussichtlich im Jahr 2026 vorgelegt.
Öffentliche Zeugenvernehmung des 2. Untersuchungsausschusses „Atomausstieg“
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Pressemitteilungen einen neuen Artikel am 2024-12-02 11:20 mit dem Titel „Öffentliche Zeugenvernehmung des 2. Untersuchungsausschusses „Atomausstieg““. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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