1. Untersuchungsausschuss: 96. Sitzung am Donnerstag, dem 5. Dezember 2024, 11.30 Uhr – nichtöffentlich
Der 1. Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zur Prüfung von Vorwürfen des Machtmissbrauchs in der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmasken während der COVID-19-Pandemie wird am Donnerstag, dem 5. Dezember 2024, um 11.30 Uhr zu seiner 96. Sitzung zusammenkommen.
Die Sitzung findet im nichtöffentlichen Teil statt. Der Ausschuss wird sich mit der Auswertung von Unterlagen und Zeugenaussagen beschäftigen, die im Rahmen seiner Ermittlungen gesammelt wurden.
Hintergrund
Der 1. Untersuchungsausschuss wurde am 20. Mai 2021 eingesetzt, um Vorwürfe zu untersuchen, dass hochrangige Regierungsbeamte ihre Position ausgenutzt hätten, um Aufträge für die Beschaffung von Schutzmasken an befreundete Unternehmen zu vergeben.
Der Ausschuss hat im Rahmen seiner Ermittlungen zahlreiche Zeugen vorgeladen, darunter Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Kanzleramtsminister Helge Braun und den ehemaligen Gesundheitsstaatssekretär Thomas Gebhart.
Die Ermittlungen des Ausschusses haben bereits zu mehreren Rücktritten und Strafanzeigen geführt. So trat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Mai 2021 zurück, nachdem bekannt wurde, dass er enge Kontakte zum Geschäftsführer einer Firma hatte, die einen Großauftrag für die Lieferung von Schutzmasken erhalten hatte.
Der Ausschuss wird voraussichtlich im Frühjahr 2025 seinen Abschlussbericht vorlegen. Es wird erwartet, dass der Bericht weitreichende Konsequenzen für die betroffenen Regierungsbeamten und Unternehmen haben wird.
Weitere Informationen
Weitere Informationen zum 1. Untersuchungsausschuss finden Sie auf der Website des Deutschen Bundestages: www.bundestag.de/untersuchungsausschuesse
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Tagesordnungen der Ausschüsse einen neuen Artikel am 2024-11-29 09:57 mit dem Titel „1. Untersuchungsausschuss: 96. Sitzung am Donnerstag, dem 5. Dezember 2024, 11.30 Uhr – nichtöffentlich“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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