Vermerk gegen Atomkraft unterschiedlich bewertet
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hat einen Fragenkatalog der FDP-Fraktion (Drs. 20/5506) zum Vermerk gegen Atomkraft beantwortet. Die Liberalen hatten sich nach der Hintergründen und Folgen erkundigt.
Der Vermerk, der aus dem Jahr 2021 stammt, war im Juni 2023 publik geworden. Darin hatte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) die Energiewirtschaft darüber informiert, dass es eine grundsätzliche Möglichkeit gebe, Atomkraftwerke trotz ihrer Abschaltung im Jahr 2022 weiter zu betreiben.
Das BMWK betonte in seiner Antwort, dass es sich dabei um eine rein rechtliche Einschätzung handele. Diese sei im Einklang mit der Rechtsauffassung der Atomkraftwerksbetreiber. Allerdings habe die Bundesregierung keine Hinweise darauf, dass die Betreiber die Möglichkeit einer Weiterbetreibung tatsächlich in Erwägung ziehen.
Die FDP begrüßte die Klarstellung der Bundesregierung. Der Fraktionsvorsitzende Christian Lindner sagte: „Die Bundesregierung hat richtig gehandelt, indem sie den Vermerk veröffentlicht hat. Damit ist jetzt klar, dass es keine Hintertüren für eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken gibt.“
Die Grünen hingegen kritisierten die Antwort der Bundesregierung. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Julia Verlinden, sagte: „Die Bundesregierung hätte schon viel früher auf die rechtliche Möglichkeit einer Weiterbetreibung von Atomkraftwerken hinweisen müssen. Das hat sie versäumt und damit das Vertrauen in die Energiewende beschädigt.“
Auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) äußerte sich kritisch. Der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt sagte: „Der Vermerk zeigt, dass die Bundesregierung immer noch nicht bereit ist, sich von der Atomkraft abzuwenden. Wir fordern die Regierung auf, die Pläne für eine Laufzeitverlängerung unverzüglich aufzugeben.“
Vermerk gegen Atomkraft unterschiedlich bewertet
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2024-11-29 10:02 mit dem Titel „Vermerk gegen Atomkraft unterschiedlich bewertet“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
56