Tagesordnungen der Ausschüsse,Wohnen, Stadtentwicklung, Kommunen, Bauwesen, Bau: 83. Sitzung am Mittwoch, 4. Dezember 2024, 11.00 Uhr – nicht öffentlich

Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Kommunen, Bauwesen, Bau am 4. Dezember 2024

Am 4. Dezember 2024 findet um 11.00 Uhr die 83. Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Kommunen, Bauwesen, Bau des Deutschen Bundestages statt. Diese Sitzung ist nicht öffentlich.

Tagesordnungspunkte

Die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung umfasst folgende Punkte:

  • Berichterstattung der Bundesregierung über die Entwicklung der Wohnungs- und Immobilienmärkte
  • Austausch mit Vertretern des Bundesministeriums des Innern und für Heimat über die Förderung des sozialen Wohnungsbaus
  • Vorstellung des Konzepts zur Modernisierung des Wohnungseigentumsrechts
  • Besprechung der geplanten Änderungen des Baugesetzbuchs

Hintergrund

Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Kommunen, Bauwesen, Bau ist für die parlamentarische Kontrolle der Bundesregierung in den Bereichen Wohnen, Stadtentwicklung, Kommunen, Bauwesen und Bau zuständig. In nichtöffentlichen Sitzungen beraten die Ausschussmitglieder regelmäßig über wichtige politische Vorhaben und Gesetzesentwürfe.

Die derzeit hohe Nachfrage nach Wohnraum, steigende Mieten und die zunehmende Zahl an Obdachlosen machen deutlich, dass die Wohnungs- und Immobilienmärkte vor großen Herausforderungen stehen. Der Ausschuss wird sich daher mit Maßnahmen zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus und der Entlastung von Mietern befassen.

Auch das Wohnungseigentumsrecht und das Baugesetzbuch sollen modernisiert werden. Ziel ist es, die Rechtssicherheit für Eigentümer und Mieter zu verbessern und die Umsetzung von Bauprojekten zu vereinfachen.

Beteiligte

An der nichtöffentlichen Sitzung werden neben den Mitgliedern des Ausschusses auch Vertreter der Bundesregierung, Experten und Interessenvertreter teilnehmen. Die Ergebnisse der Beratungen werden in der Regel in einem Protokoll veröffentlicht, das online verfügbar sein wird.


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