Afghanistan-Untersuchungsausschuss setzt Zeugenvernehmung fort
Berlin, 28. November 2024 – Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute seine Zeugenvernehmung fortgesetzt und den ehemaligen Verteidigungsminister Annegret Kramp-Karrenbauer geladen.
Die Vernehmung ist Teil der laufenden Untersuchung zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan im vergangenen Jahr. Der Ausschuss soll mögliche Fehler und Versäumnisse der Bundesregierung aufklären.
In ihrer Aussage verteidigte Kramp-Karrenbauer die Entscheidung der Bundesregierung, die Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Sie betonte, dass der Abzug aufgrund der veränderten Sicherheitslage und der fehlenden Aussicht auf einen militärischen Sieg notwendig gewesen sei.
Kramp-Karrenbauer räumte jedoch ein, dass es bei der Evakuierung der deutschen Staatsbürger und Ortskräfte Probleme gegeben habe. Sie sagte, die Bundesregierung habe sich bemüht, so viele Menschen wie möglich zu evakuieren, aber es sei nicht möglich gewesen, alle zu retten.
Der Ausschuss befragte Kramp-Karrenbauer auch zu ihrer Rolle bei der Entscheidung, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu beenden. Kramp-Karrenbauer sagte, sie habe die Entscheidung gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel und anderen Kabinettsmitgliedern getroffen.
Die Zeugenvernehmung soll in den kommenden Wochen fortgesetzt werden. Der Ausschuss hat weitere hochrangige Regierungsbeamte und Militärs vorgeladen, darunter den ehemaligen Außenminister Heiko Maas und den ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn.
Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss ist ein parlamentarischer Ausschuss, der die Aufgabe hat, mögliche Fehler und Versäumnisse der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz zu untersuchen. Der Ausschuss soll bis Ende 2025 seinen Abschlussbericht vorlegen.
Afghanistan-Untersuchungsausschuss setzt Zeugenvernehmung fort
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