Öffentliche Zeugenvernehmung des 1. Untersuchungsausschusses „Afghanistan“
Berlin, 25. November 2024 – Am heutigen Tag findet die erste öffentliche Zeugenvernehmung des 1. Untersuchungsausschusses „Afghanistan“ des Deutschen Bundestages statt. Der Ausschuss soll die Rolle der Bundesregierung im Afghanistan-Einsatz untersuchen und mögliche Fehler oder Versäumnisse aufklären.
Zeugenaussage von Bundeskanzler Olaf Scholz
Als erster Zeuge wird Bundeskanzler Olaf Scholz befragt. Er war während des Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan im Amt und soll Auskunft über die Entscheidungsfindung der Bundesregierung geben. Der Kanzler wird insbesondere zu folgenden Fragen befragt:
- War die Bundesregierung ausreichend auf den Zusammenbruch der afghanischen Regierung und den Sieg der Taliban vorbereitet?
- Wurden die deutschen Staatsbürger und Ortskräfte rechtzeitig evakuiert?
- Hat die Bundesregierung die Entwicklung in Afghanistan richtig eingeschätzt?
Weitere Zeugen
Neben Bundeskanzler Scholz werden auch weitere Zeugen befragt, darunter:
- Annalena Baerbock, Bundesministerin des Auswärtigen
- Christine Lambrecht, Bundesministerin der Verteidigung
- Jens Plötner, außenpolitischer Berater des Bundeskanzlers
- Markus Potzel, Generalinspekteur der Bundeswehr
Ziel des Untersuchungsausschusses
Ziel des Untersuchungsausschusses ist es, die Rolle der Bundesregierung im Afghanistan-Einsatz umfassend aufzuklären. Der Ausschuss soll feststellen, ob die Bundesregierung alle notwendigen Maßnahmen ergriffen hat, um die Sicherheit der deutschen Staatsbürger und Ortskräfte zu gewährleisten und ob sie die Entwicklung in Afghanistan richtig eingeschätzt hat.
Erwartungen
Die öffentliche Zeugenvernehmung wird mit großem Interesse verfolgt. Sie soll Transparenz in die Entscheidungsprozesse der Bundesregierung bringen und helfen, die Fehler und Versäumnisse im Afghanistan-Einsatz aufzuarbeiten. Die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses werden voraussichtlich auch Auswirkungen auf die künftige Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands haben.
Öffentliche Zeugenvernehmung des 1. Untersuchungsausschusses „Afghanistan“
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Pressemitteilungen einen neuen Artikel am 2024-11-25 10:07 mit dem Titel „Öffentliche Zeugenvernehmung des 1. Untersuchungsausschusses „Afghanistan““. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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