Öffentliche Zeugenvernehmung des 1. Untersuchungsausschusses „Afghanistan“
Termin: 1. November 2024, 11:24 Uhr
Ort: Deutscher Bundestag, Berlin
Ausschuss: 1. Untersuchungsausschuss „Afghanistan“
Thema: Untersuchung zur Lage in Afghanistan und zum deutschen Truppenabzug
Zeugen:
- Dr. Norbert Walter-Borjans, ehemaliger Bundesaußenminister
- Dr. Annegret Kramp-Karrenbauer, ehemalige Bundesverteidigungsministerin
- Jens Plötner, ehemaliger außenpolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel
- Dr. Gerhard Conrad, ehemaliger Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND)
Hintergrund:
Der 1. Untersuchungsausschuss „Afghanistan“ wurde im Januar 2023 eingesetzt, um die Rolle der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Truppenabzug aus Afghanistan im August 2021 zu untersuchen. Der Ausschuss soll unter anderem klären, ob die Regierung die Lage in Afghanistan richtig eingeschätzt hat, ob alle notwendigen Maßnahmen getroffen wurden, um deutsche Staatsbürger und afghanische Ortskräfte zu evakuieren, und ob es zu Fehlern im Vorfeld des Abzugs gekommen ist.
Ziele der Zeugenvernehmung:
Die Zeugenvernehmung am 1. November 2024 soll Aufschluss darüber geben, welche Informationen der Bundesregierung über die Lage in Afghanistan vor dem Truppenabzug vorlagen, welche Entscheidungen getroffen wurden und warum. Die Zeugen sollen auch Auskunft darüber geben, ob es zu einer rechtzeitigen Evakuierung aller gefährdeten Personen gekommen ist und ob mögliche Fehler im Vorfeld des Abzugs hätten vermieden werden können.
Öffentlichkeitsarbeit:
Die Zeugenvernehmung wird öffentlich im Bundestag stattfinden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Vernehmung live im Plenarsaal verfolgen. Darüber hinaus wird die Vernehmung im Internet auf der Website des Deutschen Bundestages übertragen.
Bedeutung:
Der 1. Untersuchungsausschuss „Afghanistan“ spielt eine wichtige Rolle bei der Aufklärung des deutschen Truppenabzugs aus Afghanistan. Die Zeugenvernehmung am 1. November 2024 wird dazu beitragen, Licht in die Hintergründe der damaligen Entscheidungen zu bringen und mögliche Fehler aufzudecken. Die Erkenntnisse des Ausschusses sollen dazu beitragen, die Zukunft deutscher Auslandseinsätze zu verbessern und die Sicherheit deutscher Staatsbürger und afghanischer Ortskräfte zu gewährleisten.
Öffentliche Zeugenvernehmung des 1. Untersuchungsausschusses „Afghanistan“
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