Rechtsextreme Kundgebungen im dritten Quartal 2024
Berlin, 01. November 2024 – Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) hat die Zahl rechtsextremer Kundgebungen im dritten Quartal 2024 gegenüber dem Vorquartal deutlich zugenommen. Insbesondere in Ostdeutschland kam es zu vermehrten Versammlungen und Aufmärschen.
Zunahme der Kundgebungen in Ostdeutschland
Im dritten Quartal 2024 wurden in den neuen Bundesländern insgesamt 120 rechtsextreme Kundgebungen registriert, im Vorquartal waren es noch 80. Die meisten Versammlungen fanden in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt statt.
Zu den größten Kundgebungen zählten ein Aufmarsch der rechtsextremen Partei „Nationale Offensive“ in Dresden mit rund 500 Teilnehmern und eine Kundgebung der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) in Erfurt mit etwa 300 Teilnehmern.
Themen der Kundgebungen
Die Themen der Kundgebungen waren vielfältig und reichten von Kritik an der Flüchtlingspolitik über den angeblichen „Islamisierung“ Deutschlands bis hin zu Forderungen nach einem deutschen „Volksstaat“.
Auch antisemitische und rassistische Parolen wurden auf den Kundgebungen verbreitet. So skandierten Teilnehmer einer Versammlung in Chemnitz Parolen wie „Juden raus!“ und „Ausländer raus!“.
Maßnahmen der Sicherheitsbehörden
Die Sicherheitsbehörden begleiteten die rechtsextremen Kundgebungen mit einem Großaufgebot an Polizeikräften. In mehreren Fällen kam es zu Festnahmen von Teilnehmern wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsrecht oder wegen Gewaltdelikten.
Das BfV warnt davor, dass die rechtsextreme Szene in Ostdeutschland zunehmend radikalisiert ist. Die Kundgebungen seien ein Ausdruck der wachsenden Frustration und Wut unter Teilen der Bevölkerung, die von der rechtsextremen Propaganda instrumentalisiert werden.
Appell an die Zivilgesellschaft
Das BfV appelliert an die Zivilgesellschaft, sich gegen Rechtsextremismus und Hassrede zu engagieren. Insbesondere in den sozialen Medien sollten Bürgerinnen und Bürger rechtsextreme Inhalte melden und sich gegen die Verbreitung von Hass und Hetze einsetzen.
Rechtsextreme Kundgebungen im dritten Quartal 2024
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